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24. Jan 2017

Wahlarena17
Barley: „Für die SPD bedeutet die Soziale Marktwirtschaft das Versprechen auf Wohlstand für alle"

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Wie halten es die Parteien mit der Sozialen Markwirtschaft? Dieser Frage geht die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mit einer sechsteiligen Gesprächsreihe nach. Zum Auftakt diskutierte heute die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, MdB, mit dem WeltN24-Chefredakteur Ulf Poschardt. Morgen folgt ein Gespräch mit Peter Tauber, MdB (CDU), im Februar und März weitere mit Cem Özdemir, MdB (Bündnis90/Grüne), Dietmar Bartsch, MdB (Linke), Andreas Scheuer, MdB (CSU) und Christian Lindner, MdL (FDP). 

INSM-Veranstaltung „Wahlarena 2017“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Katarina Barley und Ulf Poschardt
  • INSM-Veranstaltung „Wahlarena 2017“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Katarina Barley und Ulf Poschardt
  • Foto: Philip Nürnberger

Vor über 150 Gästen rangen Katarina Barley (SPD) und Ulf Poschardt (Chefredakteur WeltN24) heute Mittag um die „richtige“ Definition der Sozialen Marktwirtschaft. Wie viel Eigenverantwortung kann man den Bürgern zutrauen, wo beginnt Bevormundung und wie kann der Staat für fairen Wettbewerb sorgen? Zu Beginn machte Frau Barley klar, was für sie die Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft sind: „Das Ziel der Sozialen Marktwirtschaft besteht darin, für Wohlstand und soziale Sicherheit zu sorgen und eine gerechte Teilhabe aller zu gewährleisten. Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht Lebenswege, bei denen die eigene Arbeit, nicht die Herkunft oder das Einkommen der Eltern, über Erfolg und Aufstieg entscheiden.“

In diesen Punkten stimmt die INSM völlig mit der Haltung der SPD überein. Deutlich anders sieht es bei der Beurteilung der Politik der vergangenen 30 Jahre aus. Barley: „Im Unterschied zum „Neoliberalismus“ der letzten 30 Jahre steht die Soziale Marktwirtschaft für einen staatlich geregelten Markt mit dem Ziel, für Fortschritt, Produktivität, Innovation und ein langfristiges Gleichgewicht beim Wohlstand zu sorgen. Die Soziale Marktwirtschaft fußt auf Werten wie Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität als Maßstäbe unseres Zusammenlebens. Und im Ergebnis stärkt sie diese Werte.“

Dem entgegnete Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM: „Die Politik hat der Sozialen Marktwirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten mal mehr, mal weniger Beachtung geschenkt. Unsere heutige Stärke verdanken wir ganz wesentlich der marktwirtschaftlichen Erneuerung durch die Reformen der „Agenda 2010“. Sie haben die Voraussetzungen geschaffen, damit Deutschland ein wohlhabendes, soziales und gerechtes Land bleibt.“