Inflationsbekämpfung fällt in der öffentlichen Wahrnehmung ausschließlich in das Feld der Zentralbanken. Doch das ist zu kurz gedacht. Denn auch die Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten kann dazu beitragen, die Eurozone aus dem größten Inflationsschub ihrer Geschichte zu befreien. Prof. Dr. Friedrich Heinemann leitet den Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft" am ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und lehrt Volkswirtschaftslehre an der Universität Heidelberg. Für die INSM hat er die Zusammenhänge von Fiskalpolitik und Preisstabilität herausgearbeitet und gibt zehn Handlungsempfehlungen für eine stabilisierende Politik.
1. November 2023In Deutschland ist „EZB-Bashing“ ein häufiger Reflex auf diese Inflationserfahrung. Die EZB habe zu spät und anfangs zu unentschlossen auf das Hochschießen der Preise nach der Pandemie reagiert, monieren Kritiker. Zudem hätte sie durch jahrelange Null- und Negativzinspolitik überhaupt erst den monetären Spielraum für die spätere Inflation gelegt.
Unabhängig davon, welche Fehler die EZB gemacht hat, wäre es verfehlt, den Schwarzen Peter alleine der Geldpolitik zuzuschieben. Auch die Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten trägt eine Mitverantwortung für die Preisstabilität in der Eurozone. Diese fiskalische Mitverantwortung wird in den kommenden Jahren noch wachsen.
Es gibt mindestens drei konzeptionelle Gründe, warum Entscheidungen über Staatsausgaben, und ihre Finanzierung durch Steuern und Staatsverschuldung einen Einfluss auf die Inflationsrate hat.
Diese Zusammenhänge machen deutlich, dass die Fiskalpolitik in Deutschland und der EU insgesamt verschiedene Ansatzpunkte hat, der EZB bei Sicherung der Preisstabilität zu helfen. Konkret lassen sich mit Blick auf die deutsche Finanzpolitik zehn Empfehlungen formulieren.Die ausführliche Beschreibung finden Sie hier.