Die Hartz-Reformen, als wesentlicher Teil der Agenda 2010, brachten die größte Veränderung des Arbeitsmarktes in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der Erfolg gibt den Reformen recht. Die Arbeitslosenquote ist in den vergangenen zehn Jahren um mehr als 30 Prozent gesunken. Aber: Noch längst nicht alle profitieren von der positiven Entwicklung.
13. März 2013Position "Agenda 2010" lesen
Die Reformen der Agenda haben sich vor allem in der Umstrukturierung des Arbeitsmarktes sowie der Arbeitsvermittlung bewährt. Das Herzstück, die Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe („Hartz IV“), hat sich beschäftigungspolitisch nach herrschender Meinung der Evaluationsforschung besonders gelohnt. Die strukturelle Arbeitslosigkeit sank allein durch diese Maßnahme – je nach Evaluationsverfahren – um bis zu 2,8 Prozentpunkte. Der Anreiz zu arbeiten stieg mit der einhergehenden Kürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld sprunghaft an.
Im Ergebnis: Die Reformen waren eine Zumutung, aber eine, die sich gelohnt hat.
Die Analyse der vergangenen zehn Jahre zeigt aber auch, dass im Nachgang zu den Reformen notwendige Anpassungen nicht auf den Weg gebracht wurde und einige überaus wirkungsvolle Instrumente gestoppt wurden.
Die INSM fordert daher: