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04. Aug 2015

Prinzip: Solidarität
"Solidarität braucht Profitabilität"

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"Nur wenn die meisten Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen können, haben wir als Gesellschaft die Kraft, denen beizustehen, die das nicht können", sagt Wolfgang Huber, ehemaliger Landesbischof und Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche. - Lesen Sie auf dieser Seite, warum Solidarität ein zentrales Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft ist.

Wolfgang Huber ist evangelischer Theologe. Er hatte von 1994 bis 2009 das Amt des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz inne und war von 2003 bis 2009 als Nachfolger von Manfred Kock Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland.

 

Der Solidargedanke ist elementarer Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft

London im Jahr 1776: Der schottische Ökonom Adam Smith bringt nach zwölf Jahren das Manuskript seiner „Untersuchung über Wesen und Ursachen des Volkswohlstandes“ zum Drucker. Sein Buch „Wohlstand der Nationen“ sollte die ökonomische Theorie bis heute prägen. 

Besonders die „unsichtbare Hand“, die die vielen Einzelinteressen innerhalb der Wirtschaftssysteme zu einem Gemeinnutzen zusammenfügt, fand und findet große Beachtung. Zum Gemeinnutzen trug für Smith alles bei, was den Wohlstand einer Nation steigert. Eben das war für ihn und die weiteren Nationalökonomen Aufgabe des Wirtschaftssystems: den Wohlstand aller am Wirtschaftsleben Beteiligten zu mehren. Und zwar auch derjenigen, die sich aufgrund ihres Alters oder Krankheit nicht ausreichend beteiligen konnten, um das eigene Auskommen zu sichern.

Solidargedanke als Element der Sozialen Marktwirtschaft

Innerhalb der Familien war es selbstverständlich, dass ein hoher Wohlstand der Erwerbstätigen die Grundlage für das Wohlergehen aller übrigen Familienmitglieder war. Auch, wenn sich die Familienstrukturen bis heute stark verändert haben: Der Solidargedanke ist elementarer Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft. Menschen, die nicht in der Lage sind, hinreichend für sich selbst zu sorgen, wird in der Sozialen Marktwirtschaft ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. 

Organisiert wird dies über eine Umverteilungspolitik: Alle Einkommensbezieher und Vermögensbesitzer zahlen Steuern, aus denen der Staat Transferzahlungen an die Bedürftigen leistet. Diesen Zahlungen muss eine genaue Bedürftigkeitsprüfung vorangehen. Dahinter steht das Subsidiaritätsprinzip der Sozialen Marktwirtschaft. Danach hat jeder erst einmal die Pflicht, im Rahmen seiner Möglichkeiten Einkommen zu erzielen. Nur wenn dies nicht für das Existenzminimum ausreicht, sollte der Staat ergänzende Transfers zahlen.

Hilfe zur Selbsthilfe

Diese solidarischen Zahlungen dürfen das Solidaritätsprinzip aber nicht dauerhaft verdrängen. Sie müssen vielmehr Hilfe zur Selbsthilfe sein. Insofern sind sie eine Investition in eine gesunde Gesellschaft, in der sich prinzipiell jeder wirtschaftlich selbst tragen kann.

Ziel der Umverteilung muss es letztlich sein, dass jeder in der Gesellschaft die gleichen Chancen hat, durch Beteiligung am Wirtschaftssystem mit Arbeits-, Güter- und weiteren Märkten ein eigenverantwortliches Leben zu führen. Umverteilung heißt jedoch nicht, dass am Ende alle dasselbe Ergebnis haben.

Wichtigster Bestandteil des sozialen Netzes ist die gesetzliche Sozialversicherung. Sie deckt die wichtigsten Grundrisiken ab: Erwerbslosigkeit, Altersarmut, Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit, Krankheit und Pflegebedürftigkeit.

Sozialausgaben steigen unverhältnismäßig stark

In den vergangenen Jahrzehnten wurde das soziale Netz immer weiter ausgedehnt und deckt damit längst mehr als die Grundrisiken ab. Die simple Wahrheit, dass erst verdient werden muss, was verteilt werden soll, wurde dabei vielfach ignoriert: Die Sozialausgaben wuchsen gegenüber der Wirtschaftsleistung um ein Vielfaches. Mit dem Ergebnis, dass die Belastung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im internationalen Vergleich Spitzenwerte erreichte: Mit 38,77 Euro je Stunde war Westdeutschland 2013 im verarbeitenden Gewerbe der sechstteuerste Standort der Welt. Nur in einigen kleineren Ländern – Norwegen, Schweiz, Belgien, Schweden und Dänemark – mussten die Unternehmen höhere Kosten schultern.

Serie "Ökonomie in 90 Sekunden"

Wer sind berühmte ökonomische Denker? Was haben, was hatten sie zu sagen? Was sind ihre zentralen Erkenntnisse? Inwiefern prägen sie unser Leben und Denken? - "Ökonomie in 90 Sekunden" heißt eine Video-Serie, in der solche Persönlichkeiten vorgestellt werden. Gezeichnet und produziert wird "Ökonomie in 90 Sekunden" vom Moga Mobo Studio aus Berlin. Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt vom Wirtschaftswissenschaftler Ulrich van Suntum. 

 

Quellen und vertiefende Links

  • Johann Eekhoff: Beschäftigung und soziale Sicherung, 2008 Otto Schlecht / Gerhard Stoltenberg (Hrsg.): Soziale Marktwirtschaft. Grundlagen, Entwicklungslinien, Perspektiven, 2001
  • Dominik Enste: Soziale Marktwirtschaft aus ordnungspolitischer Sicht, 2006
  • Niederrheinische Industrie- und Handelskammer (Hrsg.): Erfolg und Fortschritt durch Leistung und Wettbewerb: Die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, 2000