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04. Aug 2015

Prinzip: Eigentum
"Es ist unsere Aufgabe, das Eigentum zu mehren"

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"Das Eigentum im Unternehmen ist geliehen von der nächsten Generation", sagt der Geschäftsführer des Familienunternehmens Probat, Wim Abbing. - Warum der Schutz des Eigentums die Basis der Marktwirtschaft ist.

Wim Abbing ist Geschäftsführer von Probat, ein Maschinenhersteller für Kaffee- und Kakaoproduktion. Er führt das Familienunternehmen in der vierten Generation.

 

Enteignung verletzt (in den meisten Fällen) die Menschenwürde

 

So selbstverständlich Eigentum in unserer heutigen Gesellschaft scheint: Nicht jede Wirtschaftsordnung schützt das Eigentum, wie wir es in der Sozialen Marktwirtschaft kennen.

Ein Beispiel hat die Gerichte im wiedervereinigten Deutschland noch bis vor wenigen Jahren beschäftigt: Gleich nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945 gestaltete die sowjetische Besatzungsmacht die Eigentums- und Vermögensverhältnisse in ihrer Zone im Sinne sozialistischer Vorstellungen um. Die DDR setzte diese Politik der Enteignungen fort. Die Bodenreform war einer der herausragenden Fälle. 2005 wies der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Klagen von 71 Alteigentümern zurück. Von 3,2 Millionen Hektar, die durch die Bodenreform enteignet wurden, blieben damit rund 850.000 Hektar in Staatsbesitz. So hoch schätzte die Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA) die Fläche zum Urteilszeitpunkt.

Eigentum ermöglicht Marktwirtschaft

Die persönlichen, aber auch die ökonomischen Folgen von Enteignung sind dramatisch. Sie verletzen in aller Regel die Menschenwürde. Aber sie verhindern auch andere Funktionen, die eine Marktwirtschaft erst ermöglichen:

  • Dezentralisierung: Erst eine solide Basis an Privateigentum befähigt die Akteure eines Wirtschaftssystems zu vielen voneinander unabhängigen Entscheidungen über das Angebot von Gütern und Dienstleistungen oder Investitionen. Je mehr Entscheider es in diesem Sinne gibt, desto geringer ist das Gesamtrisiko falscher Entscheidungen. Ein zentraler Entscheider kann dagegen nur richtige oder falsche Entscheidungen treffen. Liegt er daneben, ist die gesamte Volkswirtschaft betroffen. Entscheiden dagegen viele, wird es falsche Entscheidungen geben, aber auch einige sehr gute und viele mittelmäßige. Auf Dauer findet die beste Entscheidung Nachahmer, weniger gute Entscheidungen werden korrigiert. Privateigentum ist grundlegend für diesen Wettbewerb um die beste Entscheidung – und damit für optimale und innovative Lösungen im Interesse der gesamten Gesellschaft.
  • Motivation: Wer Eigentum hat, möchte es in aller Regel vermehren. Insofern motiviert Besitz zu optimalen wirtschaftlichen Entscheidungen und ihrer Umsetzung. Die Gewinne aus richtigen Entscheidungen fließen früher oder später über Mehrkonsum oder Investitionen, Initiative und Unternehmergeist in die Bilanz der Gesamtwirtschaft ein und steigern so den Wohlstand aller. Falsche Entscheidungen treffen dagegen nicht die gesamte Gesellschaft, sondern nur den Eigentümer, der mit Vermögens- oder Eigentumsverlusten haftet.
  • Freiheit: Privateigentum ermöglicht auch politische Freiheit. Das ist nicht nur eine Folge der wirtschaftlichen Selbstbestimmung. Politische Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit werden auch dadurch erfüllt, dass rivalisierende politische Gruppen Privateigentümer finden, die ihnen Versammlungshallen, Zeitungsspalten und Sendezeiten zur Verfügung stellen.

Die Vorteile von Privateigentum sind in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt. Artikel 14 des Grundgesetzes garantiert das private Eigentum. Gleichzeitig bestimmt die Verfassung aber auch, dass sein Gebrauch dem Wohl der Allgemeinheit dienen soll (Sozialpflichtigkeit).

Einschränkungen zum Wohl Aller

Auf dieser Grundlage kann der Staat die Zurückstellung von Einzelinteressen gegenüber Gemeininteressen verlangen. Inhalt und Schranken der Eigentumsrechte dienen vor allem dazu, dass Privateigentümer dann am besten verdienen, wenn sie positive Leistungen für die Nachfrager erbringen und sich nicht etwa über Marktmacht, Monopolbildung, Kartelle und Preisabsprachen bereichern. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), aber auch Handelsgrenzen und globaler Wettbewerb helfen in der Sozialen Marktwirtschaft, die Marktmacht zu begrenzen.

Im Sinne der Sozialpflichtigkeit sorgen auch Steuern und Abgaben für einen gewissen Ausgleich. Allerdings dürfen Vermögensteuer und weitere Steuern nach allgemeiner Rechtsauffassung zusammen nicht mehr als die Hälfte der Erträge aus dem Vermögen ausmachen. Das ist wichtig, um die Motivationsfunktion des Privateigentums nicht zu beschädigen. Um auch die weiteren Funktionen von Privateigentum zu erhalten, müssen Eigentumsrechte auch für die Erben verlässlich sein. 

Serie "Ökonomie in 90 Sekunden"

 Wer sind berühmte ökonomische Denker? Was haben, was hatten sie zu sagen? Was sind ihre zentralen Erkenntnisse? Inwiefern prägen sie unser Leben und Denken? - "Ökonomie in 90 Sekunden" heißt eine Video-Serie, in der solche Persönlichkeiten vorgestellt werden. Gezeichnet und produziert wird "Ökonomie in 90 Sekunden" vom Moga Mobo Studio aus Berlin. Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt vom Wirtschaftswissenschaftler Ulrich van Suntum. 

 

Quellen und vertiefende Links