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15. Feb 2010

Deutschland-Check
Wachstumsgesetz nützt der Wirtschaft nicht

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Das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ ist an der deutschen Wirtschaft bisher überwiegend wirkungslos vorbeigegangen. Wie eine Umfrage der IW Consult im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ergab, sieht rund die Hälfte der Industrieunternehmen keine Impulse des zum 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Gesetzes für ihr Geschäft. Das ergab der erste "Deutschland-Check", eine monatliche Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche.  

Die Änderungen bei der Unternehmenssteuer wirken sich demnach lediglich bei 16 Prozent der 716 befragten Firmen spürbar positiv aus. Jedes zehnte Unternehmen kennt die in dem Gesetz enthaltenen Steuererleichterungen gar nicht, ergab die Umfrage, die der WirtschaftsWoche exklusiv vorliegt.

„Aus dem Gesetz zu Beschleunigung des Wirtschaftswachstum verdienen allein die Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung überhaupt den Namen, sie machen aber weniger als 30 Prozent des Gesamtpakets aus“, sagt Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. „Der überwiegende Teil des Entlastungspakets ist reine Sozialpolitik und hat mit Wachstumsimpulsen nichts zu tun“, so Pellengahr.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz steht im Mittelpunkt des ersten „Deutschland-Check“, mit dem Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftsWoche in Zukunft monatlich die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung bewerten.

Für den „Deutschland-Check“ hat das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln einen Index entwickelt, der die Entwicklung des Wirtschaftswachstums und das Arbeitsmarktes auf einen Blick abbildet. Außerdem nehmen die Wissenschaftler genau unter die Lupe, welche ökonomischen Auswirkungen die wichtigsten Gesetzesvorhaben der Bundesregierung haben. Aktuelle Umfragen zeigen, was Unternehmen, Experten und Bevölkerung davon halten. Der „Deutschland-Check“ wird monatlich in der WirtschaftsWoche veröffentlicht.

Internetnutzer können ihren eigenen „Deutschland-Check“ machen und selbst über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung abstimmen. Alle Gesetze, Expertenurteile und Umfrageergebnisse sind unter www.deutschland-check.de online. 

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