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SPD führt Sozialstaat ad absurdum

Sozialpopulismus stoppen: Fleiß verdient mehr Respekt!

Berlin – Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat die von der SPD vorgeschlagene Sozialstaatsreform anlässlich der Jahresauftaktklausur der Partei mit einer Protestaktion begleitet.

10. Februar 2019

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„Eine Sozialstaatsreform, die auf Kosten der jungen Generation, der Fleißigen und der Zukunft Deutschlands geht, ist unsozial. Die SPD verabschiedet sich damit von erfolgreichen und maßgeblich von ihr selbst entwickelten Prinzipien unseres Sozialstaates“, sagte der INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr am Sonntag in Berlin.  „Statt Fleiß und eigene Anstrengung zu honorieren, will die SPD mehr Geld verteilen. Das ist Sozialpopulismus und gefährdet den Sozialstaat. Schon ohne diese Maßnahmen zeichnet sich ein 25-Milliarden-Euro-Haushaltslochs ab.“

 

Foto: Mark Bollhorst

Die SPD will mit Steuermilliarden, die sie nicht hat, bei den Wählern punkten. „Fleiß verdient mehr Respekt, etwa bei der Grundrente: Wer sein Leben lang mehr in die Rente eingezahlt hat, muss auch mehr Rente bekommen als jemand, der weniger einbezahlt hat“, sagte der INSM-Geschäftsführer. Die SPD verliert sich zwischen Wahlkampf und Sozialpopulismus. „Mit Respekt hat diese Sozialstaatsreform auf jeden Fall nichts zu tun“, sagte Pellengahr.

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Florian von Hennet

Pressesprecher
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