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Energiewende

Janecek: „Wir können bei funktionierendem Emissionshandel auf EEG verzichten“

Der Strommarkt braucht nicht nur innovative Produktionstechnik, sondern auch ein funktionierendes Marktumfeld. Dem Emissionshandel kommt dabei eine zentrale Rolle zu.

18. Januar 2017

Präsentation Prof. Edenhofer Statement Hubertus Pellengahr Fotos der Veranstaltungen INSM-Position Klimawandel Video der Veranstaltung

Während sich die Strommenge aus erneuerbaren Energien seit Anfang der 90er Jahre etwa verachtfacht hat, sank der CO2-Ausstoß um weniger als ein Fünftel. Über die Ursachen dieser Fehlentwicklung diskutierten heute die Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß (CDU) und Dieter Janecek (Bündnis 90/Die Grünen) mit dem Chefökonomen des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Prof. Dr. Ottmar Edenhofer, in Berlin. Seit vielen Jahren setzt sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für eine wettbewerbsorientierte Energiewendepolitik ein. Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM: „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) führt zwar zu jährlichen Subventionskosten von über 20 Milliarden Euro, die positiven Auswirkungen auf die Ausstoßmengen von klimaschädlichen Gasen lassen aber weiter auf sich warten. Wir glauben: Mit mehr Sozialer Marktwirtschaft wäre das nicht passiert.“ Die zentrale Frage der Veranstaltung lautete daher: Wie kann Soziale Marktwirtschaft das Klima schützen?

Dazu Prof. Dr. Edenhofer: „Die Soziale Marktwirtschaft muss CO2 einen Preis zuweisen, der die Knappheit der Aufnahmekapazität der Atmosphäre widerspiegelt. Das würde einen Anreiz zu CO2-Vermeidung setzen und die Nutzung von Energieträgern mit niedrigem CO2-Ausstoß fördern. Die Einnahmen aus dem CO2-Handel lassen sich nutzen, um ökonomische Verwerfungen auszugleichen.“

Thomas Bareiß MdB (CDU): „Der CO2-Preis muss die Grundlage für die künftige Klimapolitik sein. Nur der Markt schafft eine bezahlbare Energiewende, die dann auch zu einem Exportschlager werden kann.“

Dieter Janecek (B90/Grüne): „Preise müssen die wahren Kosten abbilden, also auch die Folgekosten für das Klima. Wir brauchen ein wirksames Preissignal durch einen Mindestpreis für CO2-Zertifikate. In dem Moment, in dem wir ein funktionierendes Emissionshandelssystem haben, können wir auf das EEG verzichten.“