Wie kann das Vertrauen in Institutionen gestärkt werden?
Stabile und erfolgreiche Gesellschaften zeichnet ein hohes Vertrauen in die Institutionen aus, sagt Prof. Dr. Michael Wohlgemuth im Video-Interview. Was aber kann getan werden, um dieses Vertrauen zu stärken?
Das Interview mit Prof. Dr. Michael Wohlgemuth (Universität Witten/Herdecke und Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht) wurde im Rahmen der Econwatch-Veranstaltung „Erfolgsfaktor Institutionenvertrauen: mehr Stabilität und Wachstum, weniger Populismus“ geführt. Im Folgenden lesen Sie das Transkript des Videos. Das Video entstand vor der Corona-Pandemie.
Prof. Dr. Wohlgemuth: Insgesamt ist das Institutionenvertrauen in Deutschland noch relativ stabil. Man hört zwar häufig, dass es schrecklich erodiert sei, aber das ist gar nicht unbedingt in den Umfragen zu sehen. Genau vor 15 Jahren, im Jahr 2005, hat Gerhard Schröder seine Vertrauensfrage im Bundestag gestellt und damals sah es sehr viel schlechter aus um das Institutionenvertrauen. Die Bundesregierung etwa hatte nur 16 Prozent Vertrauen in der Bevölkerung. Heute sind es immerhin fast doppelt so viele, knapp über 30 Prozent.
Wie steht Deutschland im internationalen Vergleich da?
Prof. Dr. Wohlgemuth: Auch hier wieder insgesamt nicht so schlecht, knapp über dem Durchschnitt der EU-Staaten oder der OECD-Staaten. Es gibt freilich andere Länder, die haben schon immer höheres Vertrauen zwischen den Personen, aber auch der Personen, der Bürger, zu den Institutionen. Solche Länder sind die skandinavischen Länder, die Niederlande, die Schweiz oder auch Liechtenstein.
Was meint eigentlich Institutionenvertrauen?
Prof. Dr. Wohlgemuth: Vertrauen ist ja eine Grundhaltung. Dass man von anderen erwartet, dass sie das tun, was sie versprochen haben. Was man von ihnen erwartet, aber nicht befürchtet. Und ohne dieses Grundvertrauen können Wirtschaft und Gesellschaft kaum gelingen. Es geht ja darum nicht nur mit Leuten, die man gut kennt, sondern auch mit Leuten, die man kaum oder gar nicht kennt, in gegenseitig vorteilhafte Trans- und Interaktionen, in Kooperationen zu treten. Dafür ist Vertrauen eine notwendige Voraussetzung. Das äußert sich dann einfach in größerer Arbeitsteilung, in mehr Investitionen, in mehr Innovationen. Das ist entscheidend für den Wohlstand einer Nation.
Ist der Erfolg der AfD nicht ein Beleg für abnehmendes
Vertrauen in Institutionen?
Prof. Dr. Wohlgemuth: Ja, es ist schwierig. Aber ich bin auch nicht sicher, ob Wähler der AfD nun sehr repräsentativ sind für die deutsche Bevölkerung. Vielleicht sind das Leute, die jetzt eine Partei gefunden haben, die sie wählen können, und die schon vorher sehr misstrauisch waren dem politischen System gegenüber und vielleicht auch gar nicht zu Wahlen gegangen sind. Es gibt auch ein gesundes Misstrauen in die Politik, in Politiker, und das merken wir in Deutschland ganz besonders. Die Politiker sind hier etwa so beliebt wie Gebrauchtwarenhändler oder Versicherungsvertreter. Trotzdem gelingt es der AfD, oder sie versucht es zumindest, eine gesunde Skepsis gegenüber der Politik, den Eliten und den Medien umzukehren in ein ungesundes Misstrauen und die Institutionen des Landes auch in Misskredit zu bringen, verächtlich zu machen. Das ist momentan, glaube ich, ein Problem in Deutschland.
Wie kann das Vertrauen gestärkt werden?
Prof. Dr. Wohlgemuth: Man könnte sich anschauen, was andere Länder, die ein höheres Institutionenvertrauen aufweisen, für Rahmenbedingungen haben. Die Schweiz zum Beispiel, dort ist das der Fall. Dort vertrauen die Bürger den Politikern sehr viel mehr, weil sie diese vielleicht auch besser kontrollieren können mit dem Instrument der direkten Demokratie. Das wiederum auch so ausgestaltet ist, dass den Bürgern auch mehr vertraut wird, die Dinge selbst und dezentral zu lösen. Das lässt sich jetzt natürlich nicht alles auf Deutschland übertragen. Ob hier direkte Demokratie solche Auswirkungen hätte, besonders auf Bundesebene, das kann man bezweifeln. Aber die Idee der Dezentralisierung, der Eigenverantwortung, der Subsidiarität, das kann auch dazu beitragen, dass das Vertrauen der Bürger in das politische System eher gestärkt wird.
Welchen Institutionen vertrauen die Deutschen?
Prof. Dr. Wohlgemuth: In Deutschland funktioniert die Schaffung von Vertrauen in Institutionen hauptsächlich über unabhängige Institutionen und über die Bindung der Politik an Regeln. Das ist das, was man in der Eurokrise gesehen hat und in den anderen. Wir versuchen immer, mögliche Konflikte zu entpolitisieren. Es gibt auch das größte Vertrauen in Deutschland tatsächlich in Institutionen, die gar nicht so direkt mit demokratischem Stimmenfang zu tun haben. Das ist auf jeden Fall das Bundesverfassungsgericht, der Bundespräsident, das war früher die Bundesbank. Die haben in Deutschland immer das größte Vertrauen genossen. Wahrscheinlich deswegen, weil sie fest an Regeln gebunden sind, weil sie eine stabile, langfristige Politik betrieben haben. Und das sind solche Vertrauensanker, die viel mit Ordnungspolitik zu tun haben. Mit der Bindung an Grundsätze und nicht das permanente Experimentieren mit Politik. Das, glaube ich, entspricht dem, deutschen Verlangen nach Verlässlichkeit und Vertrauen am ehesten.
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