Mehr TTIP, weniger Draghi!

Der deutsche Aktienindex DAX kennt – trotz der Korrekturen der vergangenen Tage – scheinbar nur noch eine Richtung: Er steigt wie ein Heißluftballon. Seit seinem Tiefstand im Oktober des vergangenen Jahres ist er um fast 50% explodiert. Boomt die deutsche Wirtschaft so enorm, dass diese Kursexplosion auf realwirtschaftlichen Fakten beruht? Mitnichten!

Die Europäische Zentralbank (EZB) zeichnet für die Aktienhausse verantwortlich. Sie manipuliert die Märkte in mehrfacher Hinsicht. Mit ihrer jetzt schon jahrelangen Nullzins-Politik verleidet sie den Sparern die klassischen Sparformen, bringt Lebensversicherer und Pensionskassen in Kalamitäten. Aktien und Immobilien scheinen die einzigen rentablen Anlageformen zu sein. Spekulative Preisblasen drohen nicht nur, sondern kommen so sicher wie das Amen in der Kirche. Erinnert sich noch jemand an die Auslöser der letzten großen globalen Krise?

Den finalen Schub erfahren die Märkte durch das seit wenigen Wochen laufende Staatsanleihen-Kaufprogramm der EZB. Ich nenne das Euro-Doping, was Mario Draghi und seine Mehrheit im Zentralbankrat da veranstalten. Sie schwächen den Außenwert des Euro, der sich mit Riesenschritten der Parität zum Dollar nähert. Sie verbilligen damit europäische Exportgüter auf den Weltmärkten. Steigende Importpreise, mit denen die Notenbanker ihre eingebildete Deflations-Phobie bekämpfen wollen, werden dafür ausdrücklich in Kauf genommen. Dass andere Volkswirtschaften sich den Abwertungswettlauf lange bieten lassen, halte ich für ausgeschlossen. Ein veritabler Währungskrieg droht, der allerorten nur Verlierer produzieren wird.

Dabei lägen die Voraussetzungen für mehr globalen Wohlstand auf der Hand. Sie haben aber nichts mit geldpolitischem Budenzauber der Notenbanken zu tun, sondern mit einer auf ordnungspolitischen Fundamenten ruhenden Wirtschafts- und Finanzpolitik in den jeweiligen Volkswirtschaften. Dazu zählen

• Respekt für die Eigentumsrechte
• Vertragsfreiheit,
• stabile Währung,
• Wettbewerb und
• Betonung der privaten Haftung.

Von diesen Grundregeln einer guten Wirtschaftspolitik, wie sie einst Walter Eucken in Freiburg postulierte, sind wir mittlerweile meilenweit entfernt.

Voraussetzung für globale Wohlstandsmehrung ist aber auch der internationale Freihandel. Marktabschottung und Protektionismus waren und sind Gift für die ökonomische Entwicklung auf diesem Planeten. Das Einreißen von Handelshemmnissen und die Angleichung von Normen gibt Investoren und Kunden mehr Sicherheit. Eine arbeitsteilige Welt, in der ein freier Austausch von Waren und Dienstleistungen stattfindet, fördert – empirisch belegt – die internationale Prosperität. Doch gegen TTIP läuft ein Glaubenskrieg, als ob Europa unterginge, wenn mit den USA ein transatlantisches Freihandelsabkommen geschlossen würde.

Dabei sorgte TTIP für realwirtschaftliche Wohlstandsgewinne, während die Notenbanker (und die Politik, die sich hinter der EZB versteckt) mit ihrem Euro-Doping nur Wachstumsillusionen erzeugen.

Mehr TTIP und weniger Draghi heißt für mich die Losung!

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