Error 404 – Democracy not found

Zu glauben, dass das politische Äquivalent des Schlaraffenlandes existiert, ist höchst naiv. Allerdings: Unser politisches System ist verbesserungswürdig. Ein Vorschlag.

Kürzlich hat ein Bild auf dem allgemein sehr lesenswerten Blog des Prometheus-Instituts meine besondere Aufmerksamkeit erregt. Das Foto illustriert einen Artikel über die Aushöhlung des freien Mandats durch die Macht der Fraktionen, ausgelöst durch die öffentlichen Drohgebärden Volker Kauders zur Stärkung des Duckmäusertums. Abgebildet ist dort ein hoher, verschnörkelter, schmiedeeiserner Zaun mit einem gravitätischen „Parliament“-Schild, über das jemand eine nachdenklich machende Fehlermeldung gehängt hat: Error 404 – Democracy not found.

Als HTTP-Fehlercode kann der Fehler 404 unterschiedlichste Reaktionen von Achselzucken über genervtes Aufstöhnen bis hin zu mehr oder weniger kleinen Wutanfällen auslösen. Letzteres scheint oft übertrieben und gehäuft bei Menschen mit gestörter Emotionsregulation vorzukommen. Wenn jedoch etwas so Wichtiges wie Demokratie im Parlament nicht mehr zu finden ist, dann sind Wutanfälle durchaus angebracht.

Denn trotz der Vielzahl von Problemen, denen auch die beste und vorbildlichste Demokratie nicht entkommen kann, ist doch eine freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie die beste aller bisher bekannten Regierungsformen. Damit diese ihren Namen verdient hat, reicht es aber nicht aus, alle paar Jahre eine demokratische Wahl zu veranstalten. Genauso wichtig ist es, die demokratische Funktionsweise unseres politischen Systems rechtlich und faktisch auch im Alltag zu sichern. Dazu gehört unter anderem die Unabhängigkeit der Abgeordneten, die im Idealfall einzig und allein ihren Wählerinnen und Wählern verpflichtet sind.

Tatsächlich sind wir von diesem Idealzustand meilenweit entfernt. Verbesserungen hin zu Verfahrensweisen, die dem Grundgedanken von Demokratie besser Rechnung tragen, sind daher höchst wünschenswert. „Democracy not found“ ist insofern Beschreibung und zugleich Aufforderung, an diesem Zustand etwas zu verändern – ein Wunsch, dem man nur zustimmen kann.

Das ist der erste Blick auf das Bild. Beim zweiten Blick beschleichen mich Zweifel. Auch wenn man die Aussage des Schildes nicht wortwörtlich versteht (dann dürfte ja nicht die kleinste Spur Demokratie im Parlament sein), sondern eher als Mahnung interpretiert – spricht aus dieser Mahnung nicht auch ein utopischer und also unmöglicher Wunsch? Die Sehnsucht nach der perfekten Regierungsform, die allen alles recht macht?

Mir scheint, dass sich hinter dem Wunsch nach mehr Demokratie bisweilen eine solche uneingestandene Hoffnung verbirgt. Doch selbst wenn wir optimale Gesetze, Verordnungen und Institutionen hätten, würde das nicht dazu führen, dass die Demokratie sich zu einer schnittigen Regierungsform wandeln würde, die sich schnell und elegant durch die Niederungen menschlicher Konflikte bewegt, ohne dabei jemandem auf die Füße zu treten.

Ihre Ergebnisse ließen sich, da in höheren Ansprüchen gerecht werdenden Verfahren gewonnen, vermutlich besser rechtfertigen. Dass diese Ergebnisse jedem einzelnen Menschen persönlich aber auch besser gefallen werden, rangiert auf der nach oben offenen Utopie-Skala noch weit über der Erwartung des baldigen Lottogewinns. Solange Menschen noch individuelle Wesen mit unterschiedlichen Wünschen und Bedürfnissen sind, müssen politische Entscheidungen zwangsläufig für viele ärgerlich und frustrierend sein.

Die Aussichten der Untertanen sind also schon in der Demokratietheorie allenfalls mittelmäßig. Wenig überraschend sieht es in der Realität leider nicht besser aus, kommen doch zu den unabänderlichen Schwächen der Demokratie auch noch jede Menge handwerklicher, charakterlicher und einfach schusseliger Fehler.

Erfreulicherweise gibt es aber auch Gegenmittel gegen inhärente Demokratieprobleme. Ein sehr wirksames Instrument ist Subsidiarität, also das Belassen (oder vielleicht richtiger: die Rückübertragung) der Entscheidungskompetenz auf einer möglichst niedrigen Ebene. Wendet man diesen Gedanken konsequent an, dann folgt daraus auch, dass möglichst viele Entscheidungen überhaupt nicht politisiert werden, sondern dem Ermessen des Individuums überlassen bleiben sollten.

Dadurch würden diejenigen, die etwas entscheiden, automatisch viel mehr Verantwortung für die Folgen dieser Entscheidungen übernehmen. Wer privat eine Währung emittiert, für die niemand anders haftet und deren Erfolg von der freiwilligen Akzeptanz der Nutzerinnen und Nutzer abhängt, wird peinlich genau darauf achten, die gewünschte Qualität der Währung zu halten. Für heutige Banken oder nationale Parlamente bemisst sich die Güte des Euro nach seiner Eignung als Instrument zur Erreichung der jeweils eigenen Ziele. Die von der deutschen Kundschaft gesuchte Stabilität spielt dabei vor allem unter Marketinggesichtspunkten eine Rolle und ist im Zweifel nicht so wichtig.

Die Verlagerung von Entscheidungen auf möglichst niedrigen Ebenen und vor allem in den Privatbereich hätte zur Folge, dass Parlamente erheblich weniger Fragen zu entscheiden hätten, als wir das von westlichen Demokratien gewohnt sind. Dass etwa die Menschen aus Neustadt nicht über die Angelegenheiten von Altstadt abstimmen, ist dabei kein Weniger an Demokratie, sondern dürfte eher zu einer besseren Qualität demokratischer Entscheidungen führen. Denn auf diese Weise wird es weniger attraktiv, die Demokratie für den Versuch zu missbrauchen, einen Vorteil auf Kosten anderer zu erringen.

Mit Entscheidungen, die uns nicht passen, müssen wir natürlich weiterhin leben. Zu erwarten, dass ausgerechnet die Demokratie uns diese Lektion in Toleranz abnimmt, ist dumm, gefährlich und verkennt nachgerade den Kern eines freiheitlich-rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Keine Frage, unser politisches System ist verbesserungsfähig. Zu glauben, dass das politische Äquivalent des Schlaraffenlandes existiert, ist jedoch höchst naiv. Den Wunsch nach der herrschaftstechnischen eierlegenden Wollmilchsau sollte man daher nicht mit der Statusmeldung 404 – not found beantworten. Richtiger wäre: Error 400 – bad request.

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