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05. Jun 2018

CDU-Generalsekretärin
„Soziale Marktwirtschaft nicht neu erfinden“

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„Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ lautete die thematische Umrahmung für einen interessanten und kurzweiligen Gesprächsabend mit der neuen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin.  

Die Saarländerin stand am Montag, den 4. Juni 2018, vor knapp 150 geladenen Gästen aus Politik, Unternehmen und Verbänden den Fragen des WELT-Journalisten Robin Alexander Rede und Antwort. Für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die den Abend zusammen mit dem Springer-Verlag organisierte, war die Veranstaltung gleichzeitig der Auftakt einer neuen Grundsatzkampagne zur Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft. Im Mittelpunkt steht eine zeitgemäße Interpretation der Erhard‘schen Prinzipien.

Mit ihrer Kampagne schafft die INSM auch ein Dialogangebot, über Soziale Marktwirtschaft zu sprechen. Kramp-Karrenbauer skizzierte in den Räumen des Springer-Verlags ihrerseits ihre Vorstellungen von einer Sozialen Marktwirtschaft. Kramp-Karrenbauer sagte, die Soziale Marktwirtschaft müsse angesichts der Digitalisierung nicht neu erfunden werden. Vielmehr sollte geschaut werden, welche Antworten die bestehenden Prinzipien auf die neuen Fragen gäben, sagte die Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie sich die Zeit aber seit dem letzten und derzeit noch aktuellen Grundsatzprogramm der CDU aus dem Jahr 2007 gewandelt habe, sehe man schon daran, dass das Wort „Digitalisierung“ darin gar nicht vorkomme.

Die CDU erstellt derzeit ein neues Grundsatzprogramm. Es ist für 2020 geplant und wird das vierte sein nach 1978, 1994 und 2007. Die neue Generalsekretärin, gerne einfach AKK genannt, absolviert dazu derzeit ein Mammutprogramm. Die CDU nennt es Zuhör-Tour: AKK besucht mehr als 40 Veranstaltungen in Deutschland und richtet sich dabei exklusiv an CDU-Mitglieder, die sich mit ihren Ideen und Anregungen an der Überarbeitung des Grundsatzprogrammes beteiligen können und Themen auf die Agenda heben können. Daraus sollen Leitfragen gebündelt werden. Die Hälfte der Tour hat Kramp-Karrenbauer nach eigenem Bekunden nun geschafft. Einer der Befunde sei, dass Unternehmen vielerorts über zu viel Bürokratie klagten, verriet sie.

Im Grundsatzprogramm der CDU heißt es (S. 11): „Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht dem Bürger die Teilnahme am Wettbewerb und die Erfahrung seiner Leistungsfähigkeit. Wettbewerb hat für die CDU nicht nur in der Wirtschaft eine wichtige Funktion. Wir sind davon überzeugt, dass fairer Wettbewerb Menschen anspornt, das Beste aus ihren Fähigkeiten zu machen.“ Die INSM unterstützt dies.

Die INSM ergänzte den Gedankenaustausch mit einem eigenen Leitfaden zum Thema Soziale Marktwirtschaft. Das Papier kann hier heruntergeladen werden.
 

INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Robin Alexander.
Foto: Philip Nürnberger

INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Robin Alexander.
Foto: Philip Nürnberger

INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Robin Alexander.
Foto: Philip Nürnberger

INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Robin Alexander.
Foto: Philip Nürnberger

INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“ beim Gastgeber „Die Welt“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Robin Alexander.
Foto: Philip Nürnberger

Annegret Kramp-Karrenbauer, Robin Alexander und Hubertus Pellengahr bei der INSM-Veranstaltung „Soziale Marktwirtschaft 2018: Prinzipien, Positionen, Impulse“.
Foto: Philip Nürnberger

Leitfaden Die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft