Patent

Das Wort Patent stammt vom lateinischen "patens" und bedeutet soviel wie Urkunde oder offener Brief. Das Patent gehört neben dem Gebrauchsmuster, der Marke, der Topographie und dem Geschmacksmuster zu den gewerblichen Schutzrechten. Eine Alternative zum Patent ist die Geheimhaltung. Ein Patent hat zwei Funktionen: Zum einen erhält der Inhaber eines Patents für einen bestimmten Zeitraum das alleinige Recht zur wirtschaftlichen Verwertung seiner Erfindung - sein geistiges Eigentum wird also geschützt. Darüber hinaus bieten Patente auch Anreize zur schnelleren technischen Entwicklung. Weil die Erfindungen mit dem Eintrag ins Patentregister praktisch öffentlich gemacht werden, können sich andere Erfinder darüber informieren und darauf aufbauen. Deshalb kommt der Patentdokumentation auch eine Art Früherkennungsfunktion für den technischen Fortschritt zu.

Im Jahr 1877 wurde in Deutschland ein einheitliches Patentgesetz geschaffen. Erteilt wird ein Patent durch das nationale oder durch das europäische Patentamt. Nach Paragraph 1 des deutschen Patentgesetzes werden Patente für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Sitz in München. Dort ist auch das Europäische Patentamt (EPA) angesiedelt. Die Dauer des Patentschutzes beträgt in Deutschland derzeit maximal 20 Jahre nach dem Anmeldetag. Fachleute schätzen, dass in den Patentquellen etwa 85 bis 90 Prozent des gesamten veröffentlichten Wissens enthalten sind.

Im Jahr 2007 gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt rund 61.000 Anmeldungen ein, davon stammten knapp 48.000 Meldungen von Anmeldern aus Deutschland. Zu den anmeldeintensivsten Bundesländern (Anmeldungen je 100.000 Einwohner) gehören Baden-Württemberg (127) und Bayern (109). Zu den größten Patentanmeldern beim DPMA zählten die Siemens AG (2.474), die Robert Bosch GmbH (2.509), die Daimler Benz AG (1.216) und die Infineon Technologies AG (1.448). Das Europäische Patentamt konnte 2006 gut 135.000 Anmeldungen verzeichnen, von denen knapp 25.000 aus Deutschland stammten. (Me)