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10. Mrz 2011

Marktwirtschaftlicher Dialog
"Ein Selbstläufer ist das Projekt Vollbeschäftigung nicht"

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Vollbeschäftigung ist möglich, doch kein Selbstläufer. Darüber herrschte auf einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft am Mittwoch, 11. Mai 2011, unter den Podiumsteilnehmern Konsens. Im Museum of the Kennedys diskutierten Prof. Dr. Thomas Straubhaar (HWWI), Prof. Dr. Gustav Horn (IMK), Brigitte Pothmer (Fratkion Bündnis90/Die Grünen) und Dr. Carsten Linnemann (CDU/CSU) zum Thema „Vollbeschäftigung in Reichweite“. 

Prof. Dr. Thomas Straubhaar: "Ein Selbstläufer ist das Projekt Vollbeschäftigung nicht."
  • Prof. Dr. Thomas Straubhaar: "Ein Selbstläufer ist das Projekt Vollbeschäftigung nicht."

Professor Dr. Thomas Straubhaar erklärte auf dem „Marktwirtschaftlichen Dialog“, einer Veranstaltungsreihe der INSM, dass Deutschland nun von den Anstrengungen der Vergangenheit profitiere. Denn die Umsetzung der Agenda 2010 mache sich bemerkbar, weitere Treiber seien die guten Konjunktur und der demographischen Wandel. Doch ein Selbstläufer sei das „Projekt Vollbeschäftigung“ nicht. Besonders um die Gruppen, die schlecht auf dem Arbeitsmarkt integriert seien, wie zum Beispiel Ältere, Frauen und Migranten müsse man sich kümmern. 

Prof. Dr. Gustav Horn: „Das Ziel ist das richtige, der Weg ist der Falsche.“
  • Prof. Dr. Gustav Horn: „Das Ziel ist das richtige, der Weg ist der Falsche.“

„Wir müssen den Terminus der Atypischen Beschäftigungsverhältnisse entkrampfen und entemotionalisieren, damit sie zu normalen Beschäftigungsverhältnissen werden.“ Denn so bekämen diese Gruppen wesentlich bessere Chancen, so der Leiter des Hamburgischen WeltwirtschaftsInstituts Prof. Dr. Thomas Straubhaar.

Dem entgegnete Professor Dr. Gustav Horn: „Das Ziel ist das richtige, der Weg ist der Falsche.“ Er fordert im Gegensatz zu Straubhaar, dass nur eine „Entflexibilisierung“ des Arbeitsmarktes zu mehr Beschäftigung führe. Durch 'Hire and Fire' seien Leute auf die Straße gesetzt worden und dort geblieben, während die Kurzarbeiterregelungen die Beschäftigung auch während der Krise gesichert hätten. 

Birgit Marschall von der Rheinischen Post und Carsten Linnemann beim Marktwirtschaftlichen Dialog.
  • Birgit Marschall von der Rheinischen Post und Carsten Linnemann beim Marktwirtschaftlichen Dialog.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Brigitte Pothmer, teilte Straubhaars Auffassung, Vollbeschäftigung sei möglich, aber kein Selbstzweck. Für Diskussionsbedarf sorgte ihre Forderung nach einem Mindestlohn. Es gehe ihr und ihrer Partei darum, auch die anhaltende Lohnspreizung in der Gesellschaft zu stoppen.

Der Vertreter der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, fordert: „Zuwanderung kann den Fachkräftemangel nicht lösen. Es muss uns gelingen unser eigenes Arbeitskräftepotential zu mobilisieren.“ Mindestlöhne seien kontraproduktiv, weil sie nur für die Beschäftigten von Vorteil seien, aber die Arbeitslosen arbeitslos blieben. 

Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM
  • Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM

Wie eingangs von Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM, betont, waren die Chancen für Vollbeschäftigung in Deutschland nie besser. Daher sollte das „Projekt Vollbeschäftigung“ als ein wichtiges politisches und gesellschaftliches Ziel etabliert werden.