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15. Mrz 2012

Nachhaltig wachsen
INSM-Position Umwelt

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Mit der Sozialen Marktwirtschaft ist es in Deutschland möglich gewesen, ein noch nie da gewesenes Wohlstandsniveau zu erwirtschaften. Seit der Industrialisierung ist allerdings ebenso zu beobachten, dass Wohlstand und Wachstum immer auch mit dem Verbrauch von Rohstoffen und Umweltgütern einhergehen.

Wollte man aus diesem Grund in Zukunft auf wirtschaftliches Wachstum verzichten, käme das einem Anschlag auf das menschliche Urbedürfnis nach Fortschritt und Weiterentwicklung gleich. Alternativ besteht die – zugegeben anspruchsvollere – Herausforderung darin, wirtschaftliches Wachstum mit den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang zu bringen.

Angesichts der globalen Umweltprobleme muss es gelingen, das Bedürfnis der meisten Menschen auf der Erde nach einer höheren Lebensqualität mit einer Reduzierung des weltweiten CO2-Außstoßes und einer Schonung anderer Umweltgüter sowie von Rohstoffen zu vereinbaren. Eine Nachhaltigkeitsstrategie baut darauf auf, dass der Gegenwartsverbrauch nicht die Chancen zukünftiger Generationen einschränkt. Umwelt- und Klimaschutz haben in der global wachsenden Welt also eine herausragende Bedeutung.

Wirtschaftswachstum ist nicht per se umweltschädlich.

Vielmehr ist nachhaltiges Wachstum die Voraussetzung für wirksamen Umweltschutz:

  • Durch nachhaltiges Wachstum werden die finanziellen Ressourcen gebildet, mit denen Umweltschutzmaßnahmen finanziert werden können.
  • Zudem macht ein durch Innovationen getriebenes Wachstum den Schutz der Umwelt technisch immer besser möglich und effizienter – durch energiesparende und ressourcenschonende Produkte und Verfahren.
  • Nachhaltiges Wachstum geht in der Sozialen Marktwirtschaft mit dauerhaftem Strukturwandel einher, wodurch eine umweltfreundlichere Wirtschaftsstruktur entstehen kann und sollte.

Soziale Marktwirtschaft – der Ordnungsrahmen für Umweltschutz

Ohne einen geeigneten Ordnungsrahmen sind Umwelt- und Klimaschutz allerdings nicht möglich, weil durch negative externe Effekte Umweltbelastungen aufkommen, die ohne Regelsystem nicht verhindert bzw. reguliert und unter Kontrolle gebracht werden können. Die Soziale Marktwirtschaft ist das geeignete Ordnungssystem, mit dem ein schonender Umgang mit der natürlichen Umwelt am effizientesten organisiert werden kann – und mit dem der Umweltschutz in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland große Erfolge feiern konnte. Auch wenn es noch immer wichtige Aufgabenfelder gibt, sind zahlreiche drängende Umweltprobleme der Siebziger- und Achtzigerjahre weitgehend gelöst oder zumindest deutlich gemildert worden (Luft, Industrie- und Kfz-Emissionen, Gewässerschutz).

Die Konzeption einer marktwirtschaftlichen bzw. „angebotsorientierten“ Umweltpolitik (Bardt/Hüther, 2006) ist den Programmen einer ökologischen Industriepolitik bzw. Grünen Marktwirtschaft weitaus überlegen. Grüne Marktwirtschaft setzt auf staatliche Vorgaben, Regulierung und Lenkung der Märkte. Während der Staat bestimmte Branchen und Produkte explizit fördert (und andere diskriminiert), besteht die Gefahr gesamtwirtschaftlicher Wohlstandseinbußen – weil sich nicht die (umwelt-)effizientesten Güter, sondern die politisch gewünschten Güter durchsetzen werden. Das größte Problem besteht darin, dass der Staat/die Politik zentral „zukunftsfähige“ Industriezweige identifiziert, ohne über das notwendige Wissen darüber zu verfügen.

Angebotsorientierte Umweltpolitik setzt hingegen auf eine stärkere Betonung marktwirtschaftlicher Grundprinzipien bei der Integration von Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Dazu gehört auch ein freier Suchprozess der Marktteilnehmer. Umweltschutz und entsprechende staatlich gesetzte Regeln müssen sich aus Umweltproblemen heraus begründen. Maßnahmen müssen darüber hinaus verhältnismäßig sein und zu möglichst geringen Kosten erfolgen.

Soziale Marktwirtschaft und Klimaschutz

Marktwirtschaftlicher Klimaschutz zum Beispiel lässt sich über einen europäischen Zertifikatehandel am effizientesten – und über den Markt – organisieren. Mit der Einführung des europäischen Zertifikatehandelsystems (EU-ETS) wurde eine Obergrenze für die Treibhausgasemissionen der Energieversorger und energieintensiven Industrien in der europäischen Union festgelegt. Die Idee dahinter ist, einen Markt für Emissionsrechte zu schaffen. Die Verschmutzung von Luft erhält dadurch einen Preis, weshalb sich für Unternehmen die Vermeidung von Luftverschmutzung auszahlt. Der Umweltpolitik steht damit ein ausreichend schlagkräftiges marktwirtschaftliches Instrument zur Einschränkung der CO2-Emissionen in der Europäischen Union auf einen bestimmten Zielwert zur Verfügung, da die Anzahl der CO2-Zertifikate bereits durch eine Obergrenze gedeckelt ist oder bei Bedarf weiter reduziert werden kann. Nach den Vereinbarungen des Kyoto Protokolls hat sich Deutschland verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2012 um 21 Prozent unter den Wert des Jahres 1990 zu verringern. Dieses Ziel wurde erreicht. Bis Ende 2009 konnten die nationalen Treibhausgasemissionen bereits um 28,7 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.

Für die Zeit nach Kyoto haben sich die Mitgliedsländer der Europäischen Union auf ein verbindliches Emissionsziel geeinigt. Danach muss der Treibhausgasausstoß der EU bis 2020 um weitere 20 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 reduziert werden. Aufgrund der Tatsache, dass sich der weltweite CO2-Ausstoß seit dem Jahr 1970 etwa verdreifacht hat, wird der globale Klimaschutz immer bedeutsamer. Auf der Klimaschutzkonferenz Mitte Dezember 2011 in Durban konnte dazu immerhin vereinbart werden, dass ein internationales Klimaschutzabkommen vorbereitet wird, das zukünftig alle Länder binden soll. Durchschlagenden Erfolg kann diese Strategie allerdings nur haben, wenn die Technologien für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energievermeidung weiter verbessert werden – so trägt ein durch Innovationen getriebenes nachhaltiges Wachstum dazu bei, die Energiewende zu meistern, den Umweltschutz zu verbessern und Ressourcen sowie Rohstoffe einzusparen.

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