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12. Sep 2007

Studie
Ursachen des Aufschwungs

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Das Institut für Weltwirtschaft der Universität Kiel (IfW) hat im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) untersucht, bei welchen Subventionen gekürzt werden kann. Großes Potenzial sehen Dr. Boss und seine Kollegen bei den so genannten direkten Finanzhilfen des Bundes, die mit 23,5 Mrd.

Die Wachstums-Wende in Deutschland geht zu einem Drittel auf das Konto der Politik

Analyse weist nach: Reformen lohnen sich – Wachstums-Wende begann mit der rot-grünen Agenda 2010 – Verbesserungen auf nationaler Ebene auch im Zeitalter der Globalisierung mit entscheidend.

Berlin. – Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), und Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), stellten am Mittwoch in Berlin ein Gutachten des IW vor, das die Ursachen des aktuellen Aufschwungs analysiert. Zentrale Erkenntnis dieser Expertise: Die boomende Weltkonjunktur, die erfolgreiche Restrukturierung der Unternehmen und die Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre spielen die entscheidende Rolle für den Aufschwung. Gut ein Drittel des Aufschwungs ist immerhin durch nationale Reformpolitik verursacht worden.

„Die Wachstums-Wende wurde ab 2003 durch die Agenda 2010 angestoßen und wird – wenn auch weniger dynamisch – durch die Politik „der kleinen Schritte“ der Großen Koalition fortgesetzt“, erklärte Hüther, wissenschaftlicher Berater der INSM beim Pressetermin. Der Anteil der Politik am Aufschwung setzt sich aus folgenden Maßnahmen zusammen:

Vor allem die Arbeitsmarktreformen brachten laut Hüther mehr Beschäftigung und geringere Arbeitslosigkeit. Die Regierung Schröder verschärfte die Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme eines neuen Jobs, schuf aber auch neue Job-Chancen, indem sie z. B. die befristete Beschäftigung für Ältere erleichterte. Neue Anreize zur Jobsuche setzte Rot-Grün auch über die Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld. Die Senkungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer ermunterten die Unternehmen zu mehr Investitionen. Positiv habe sich auch ausgewirkt, dass die staatlichen Investitionen nicht weiter gefallen sind, sondern seit 2005 wieder leicht ansteigen.

Die Große Koalition trägt ebenfalls zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei. Zu nennen sind hier insbesondere die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, die Unternehmenssteuerreform und die Föderalismusreform. Fehlentscheidungen, wie die verunglückte Gesundheitsreform und die Mehrwertsteuererhöhung, trüben allerdings die Bilanz der Großen Koalition. Für INSM-Geschäftsführer Höfer ist die Studie ein Beleg dafür, dass sich Reformen auf nationaler Ebene lohnen: „Auch im Zeitalter der Globalisierung hat die nationale Politik einen entscheidenden Einfluss darauf, wie ein Land dasteht. Die Politik muss jetzt am Ball bleiben und darf die Ernte der vergangenen Reformanstrengungen nicht verspielen“. Auch Hüther mahnte, dass für zentrale Probleme in Deutschland auch im Aufschwung noch keine zukunftsfesten Lösungen gefunden seien – dazu gehörten die Langzeitarbeitslosigkeit, der demografische Wandel mit allen seinen Folgen und die Staatsverschuldung.