Bitte aktualisieren sie ihren Browser, dass diese Webseite korrekt angezeigt wird.

Aktuelle Fotos
der INSM
Alle Fotos

Feed konnte nicht
geladen werden

11. Nov 2011

Deutschland-Check November 2011

190 0 0

Im Deutschland Check Oktober 2011 von INSM und WiWo bewerten Wissenschaftler des IW Köln die Regierungsankündigung zur Beseitigung der kalten Progression sowie die Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. In einer Umfrage durch die IW-Consult wurden Arbeitgeber zur betrieblichen Bedeutung älterer Arbeitnehmer befragt.

  • Entwicklung von Wachstum und Beschäftigung
    • Wirtschaftsentwicklung: Mehr dunkle Wolken am Konjunkturhimmel

      Die Unsicherheiten über die globale konjunkturelle Entwicklung haben im Oktober weiter zugenommen. Wichtige Frühindikatoren für die Entwicklung der Weltwirtschaft haben am aktuellen Rand ab Boden verloren und signalisieren eine schwächere Gangart der Konjunktur in den nächsten Monaten. Die größte Volkswirtschaft der Welt, die USA, tut sich erkennbar schwer, an alte Erfolgsmuster anzuknüpfen. Die wirtschaftliche Erholung nach der Krise verläuft deutlich schwerfälliger als in früheren Konjunkturzyklen. Insbesondere am Arbeitsmarkt bleiben die Erfolgsmeldungen weitgehend aus, die Langzeitarbeitslosigkeit, bislang eher ein europäisches denn amerikanische Phänomen, nimmt zu. Der viel beachtete ISM-Frühindikator des Institute of Supply Management war im Oktober entgegen den Erwartungen rückläufig. In der amerikanischen Wirtschaftspresse wird zunehmend die Sorge vor einem double-dip artikuliert. Die Stimmung der Unternehmen signalisiert derzeit jedoch noch keine Rezession.

      In Europa drückt schon seit Monaten die Staatsschuldenkrise einiger Euro-Länder die konjunkturellen Aussichten. Trotz der vielen Konsultationen und Gipfel-Gespräche steht eine überzeugende Lösung dieser Krise noch aus. Die Unsicherheit ist groß, was wiederum Gift für die wirtschaftliche Entwicklung ist. Wenn Vorsicht regiert, dämpft dies die unternehmerische Investitionstätigkeit und den Konsum der privaten Haushalte. Der reale Auftragseingang der deutschen Industrie aus der Euro-Zone ist im September saison- und kalenderbereinigt um mehr als 12 Prozent zurückgegangen. Nun darf man einen Monatswert nicht überbewerten und daraus gleich einen Trend ableiten, weil hier Zufälligkeiten zu Überzeichnungen in beide Richtungen führen können. Aber mehr als 40 Prozent der deutschen Exporte finden ihren Absatz in den Euro-Ländern, mehr als 60 Prozent in der EU insgesamt. Insofern ist die Entwicklung in Europa für die konjunkturellen Perspektiven in Deutschland nach wie vor sehr wichtig. Deshalb wäre es sehr wünschenswert, wenn die EU-Politiker bald eine tragfähige Lösung der Schuldenkrise fänden.

      Die Oktober-Ergebnisse im Einzelnen:

      Beim Arbeitsmarktindex zeigt sich ein lange Zeit ungewohntes Bild, denn nur noch einer der beiden Teilindikatoren war im Oktober im Plus:

      • Erstmals seit Februar 2010 ist die Zahl der Arbeitslosen im Oktober saison- und kalenderbereinigt wieder angestiegen. Mit 2,941 Millionen war die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 10.000 höher als noch einen Monat zuvor, blieb aber trotzdem deutlich unter der 3-Millionen-Marke. Ob dies nur ein temporäres Luftholen oder eine Trendwende am Arbeitsmarkt einleitet, müssen die nächsten Monate zeigen.
      • Gegen eine Trendwende spricht, dass die von den Unternehmen gemeldeten offenen Stellen auch im Oktober mit gegenüber den beiden Vormonaten unvermindertem Tempo weiter zugenommen haben. Die Zahl der ungeförderten offenen Stellen stieg um 8.000 auf 486.000 an. Die Arbeitskräftenachfrage ist also weiter im Aufwärtstrend.
      • Trotz der gespaltenen Entwicklung konnte der Arbeitsmarktindex noch um 0,6 Prozent auf 168,7 Punkte leicht zulegen. Der prozentuale Zuwachs der offenen Stellen konnte den relativen Anstieg der Zahl der Arbeitslosen überkompensieren.
      • Der Arbeitsmarktindex blieb auch im Oktober im Vollbeschäftigungskorridor, näherte sich aber dem unteren Rand etwas an, nachdem er sich noch im Vormonat wieder etwas Luft verschaffen konnte.

      Der Wachstumsindex schickt die Beobachter seit einiger Zeit durch ein Wechselbad der Gefühle. Im Oktober lief er nur auf einem der drei Zylinder. Dies reichte aber, um nach dem Sturzflug der letzten beiden Monate wieder die Entwicklungsrichtung ins Positive zu drehen:

      • Der Wachstumsindex wurde in den zurückliegenden drei Monaten eindeutig von der Entwicklung an den Finanzmärkten dominiert. In den Monaten August und September waren sie für den starken Einbruch verantwortlich; im Oktober hievten sie den Wachstumsindex ins Plus. Der DAX-Performance-Index setzte im Oktober, beflügelt von den zwischenzeitlich beruhigenden Nachrichten bezüglich der Bewältigung der Schuldenkrise in Euroland, zu einer Erholung an, die mit 639 Punkten oder 11,6 Prozent kräftig ausfiel.
      • Der Ifo-Lage-Index verlor im Oktober weiter leicht an Boden (-1,0 Prozent) und ist somit seit nunmehr vier Monaten im Rückwärtsgang. Seit seinem Höchststand im Juni dieses Jahres hat der Lage-Index 5,4 Prozent verloren. Obwohl sich die Exporterwartungen der Unternehmen in Oktober leicht verbessert haben, meldeten die Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes in diesem Monat eine leicht eingetrübte Lage. Auch die Einzelhändler und Großhändler beurteilten im Oktober ihre Lage weniger positiv als noch im September. Gleichwohl signalisiert die Beurteilung der Lage durch die Unternehmen keine Rezession, sie kann vielmehr weiterhin als gut bezeichnet werden.
      • Die Industrieproduktion musste im September saisonbereinigt einen herben Rückschlag verkraften. Gleich um kräftige 3 Prozent gab der Index nach. Das ist zugleich der dritte Rückgang in Folge. Das IW-Prognose-Modell liefert auch für die den Oktober einen erneuten Rückgang um knapp 1 Prozent. Allerdings weist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zu Recht darauf hin, dass der Index aktuell wegen der späten Sommerferien in NRW verzerrte Ergebnisse liefern könnte. Das Saisonbereinigungsverfahren rechnet einen solchen Effekt nicht heraus. Es bleibt also abzuwarten, wie der Index sich in „normalen“ Monaten weiter entwickelt. Die Entwicklung der Auftragseingänge am aktuellen Rand spricht allerdings eher für eine weitere Eintrübung bei der Industrieproduktion in den nächsten Monaten.
      • Insgesamt konnte der Wachstumsindex im Oktober 4,6 Prozent zulegen, was aber wie erwähnt einzig der starken Erholung an den Finanzmärkten zugeschrieben werden kann.

      Die fünf Einzelindikatoren: Der Arbeitsmarkt ist weiter im grünen Bereich. Beide Teilindikatoren sind aktuell weit besser als sie vor Ausbruch der Krise waren. Demgegenüber schwächeln die drei Teilindikatoren des Wachstumsindex. Nur der Ifo-Lage-Index ist noch knapp über der Wasserlinie, hat aber auch nachgegeben. Die Industrieproduktion liegt mittlerweile wieder um 3 ½ Prozent unter dem Vorkrisenniveau. Trotz der Aufholtendenz im Oktober liegt auch der DAX-Performance-Index deutlich unter dem Niveau, das er vor der Krise erreicht hatte. Um die 100-Prozent-Schwelle zu erreichen, müsste er vom jetzigen Niveau aus um 9,3 Prozent ansteigen.

  • 1. Regierungsankündigung zur Beseitigung der kalten Progression
    • Was ist geplant?

      • Angekündigt war die Beseitigung der kalten Progression ab dem Jahr 2013. Die jetzt bekannt gewordenen Pläne beinhalten eine zweistufige Reform der Einkommensteuer in den Jahren 2012 und 2014. Kernelement ist eine Anhebung des Grundfreibetrages. Er soll in zwei Stufen um insgesamt 350 Euro steigen. Dies kostet den Fiskus nach den Berechnungen des IW-Köln 2 bis 2,5 Milliarden Euro pro Jahr. Die Bundesregierung veranschlagt hingegen rund 4 Milliarden Euro. Welche zusätzlichen Maßnahmen darin enthalten sind, ist gegenwärtig noch unbekannt.
      • Das gesamte fiskalische Entlastungsvolumen soll rund 6 Milliarden Euro betragen. Der nach der Anhebung des Grundfreibetrages verbleibende Betrag wird verwendet, um die übrigen Einkommensgrenzen des Einkommensteuertarifes nach rechts zu verschieben.

      Bewertung durch das IW Köln: 3 von 5 Sterne

      Begründung:

      • Die Abschaffung der kalten Progression ist ein absolut begrüßenswertes Ziel. Die kalte Progression entsteht aus der Kombination von einem progressiven Steuertarif, Inflation und Einkommenssteigerungen. Wenn Einkommenszuwächse lediglich die Inflation ausgleichen, steigt die Kaufkraft des Steuerpflichtigen nicht. Er hat folglich real, d.h. in konstanten Preisen kein höheres Einkommen und ist deshalb auch nicht steuerlich leistungsfähiger. Genau dies unterstellt aber das deutsche Steuerrecht. Aufgrund des allgemein angewandten Nominalwertprinzips wird das um den Inflationsausgleich erhöhte Einkommen der Steuerpflicht unterworfen. Bei einer progressiven Steuer wie der Einkommensteuer ist damit dann eine überproportional höhere Steuerlast verbunden. Der Durchschnittssteuersatz und das Steueraufkommen steigen an. Ohne Reformen entzieht der Staat den Steuerpflichtigen zunehmend Einkommen und Kaufkraft. Würden die zur Beseitigung der kalten Progression notwendigen Maßnahmen konsequent umgesetzt, wäre eindeutig die Bestnote von 5 Sternen angemessen.
      • Die jährlichen Steuerausfälle würden sich bei vollständiger Beseitigung der kalten Progression je Prozentpunkt allgemeine Preissteigerung auf 1,25 Mrd. Euro belaufen (einschließlich der entsprechenden Anhebung des Grundfreibetrages). Die von der Bundesregierung geplante Gesamtentlastung für die drei Jahr 2011 bis 2013 von 6 Mrd. Euro würde also reichen, um eine Inflationsrate von jährlich rund 1,5 Prozent auszugleichen. Gemessen an den aktuellen Inflationsprognosen ist das Entlastungsvolumen daher eher knapp bemessen.
      • Entgegen den Ankündigungen ist keine dauerhafte Beseitigung der kalten Progression vorgesehen, sondern nur die Kompensation der von 2011 bis einschließlich 2013 aufgelaufenen kalten Progression. Dies erfolgt zudem nicht gleichmäßig über alle Einkommensklassen hinweg. Dazu wäre eine einheitliche Anhebung aller Einkommensgrenzen einschließlich des Grundfreibetrages notwendig. Gerade auf letzteren soll aber ein Großteil des Entlastungvolumens entfallen. Ohne weitere Reformen werden sich nach 2014 die Belastungen aus der kalten Progression schrittweise wieder aufbauen. Ein Tarif auf Rädern, dessen Einführung leider nicht vorgesehen ist, hätte dies vermieden.
  • 2. Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
    • Bundestagsbeschluss zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vom Ende Oktober 2011

      Was ist geplant?

      • Das Sammeln und Verwerten von Abfällen kann in Deutschland auf eine lange und erfolgreiche Tradition zurückblicken. Recycling soll dazu beitragen, verbleibende Abfallreste zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und durch die Nutzung von Sekundärrohstoffen möglicherweise Geld zu sparen. Die Europäische Union hat in ihrer Abfallrahmenrichtlinie Vorgaben zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft gemacht. Diese Richtlinie wird nun in dem Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts in deutsches Recht umgesetzt.
      • Das neue Gesetz übernimmt die neue fünfstufige Abfallhierarchie der EU. So soll Abfall vermieden werden, bevor er zur Wiederverwertung vorbereitet, recycelt, energetisch verwertet oder beseitigt werden muss. Im jeweiligen Einzelfall ist aber eine konkrete Abwertung vor dem Hintergrund der jeweiligen technischen Möglichkeiten, wirtschaftlichen Auswirkungen und Umwelteinflüssen vorzunehmen. Für die Wiederverwertung oder das Recycling von Siedlungsabfällen ist eine Mindestquote von 65 Prozent ab 2020 vorgesehen, bei Bauabfällen sogar 70 Prozent.
      • Mit dem Gesetz soll zudem die Basis für die Einführung von Wertstofftonnen in Deutschland gelegt werden. Die dafür notwendigen Regelungen werden aber erst in einem späteren Wertstoffgesetz beschlossen werden.
      • Lange umstritten war die Frage, wie die Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Zukunft zwischen privaten und kommunalen Anbietern aufgeteilt wird. Das Gesetz sieht als Kompromiss vor, dass Wertstoffe wie Glas und Altpapier nur von privaten Unternehmen eingesammelt werden können, wenn sie dies auch für einen bestimmten Zeitraum garantiert übernehmen. Gewerbliche Sammlungen können zudem untersagt werden, wenn die Funktionsfähigkeit oder Planungssicherheit der öffentlichen Entsorgung gefährdet oder die Gebührenstabilität infrage gestellt wird.

      Bewertung durch das IW Köln: 2 von 5 Sternen

      Begründung:

      • Das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts basiert auf den Vorgaben der europäischen Abfallrichtlinie und geht insgesamt nur moderat über diese Anforderungen hinaus. Zwar werden die Vorgaben zu zukünftigen Recyclingquoten in der deutschen Rechtsetzung erhöht – eine „Eins zu Eins“-Umsetzung auf dem niedrigeren EU-Niveau hätte aber mit einem Rückgang der Wiederverwertung in Deutschland einhergehen können. Dies würde dem Ziel, den Recyclinggedanken zu stärken, klar widersprechen. Auch die Abfallhierarchie entspricht der EU-Vorgabe und wird weithin akzeptiert.
      • Dem Gesetz gelingt es jedoch nicht, die anstehenden Fragen der Einführung einer Wertstofftonne zu klären. Inhalt der Sammlung und Zuständigkeit sind weiterhin umstritten und können frühestens mit einem späteren Wertstoffgesetz geklärt werden. Für eine verlässliche Planung zur Einführung dieser Systeme wäre eine klare Rechtsgrundlage jedoch sehr hilfreich.
      • Kritisch ist zu sehen, dass das Gesetz keine Öffnung der Entsorgungsmärkte durchsetzt. Eine Pflicht der Kommunen, die erforderlichen Leistungen auszuschreiben, wurde nicht verankert. Auch fehlt ein klares Bekenntnis zum Vorrang privatwirtschaftlicher Lösungen vor staatlichen beziehungsweise kommunalen Aktivitäten. So wird zwar eine gewerbliche Sammlung von Wertstoffen ermöglicht. Sie kann aber untersagt werden, wenn die öffentliche Entsorgung damit planerisch, funktional oder organisatorisch beeinträchtigt oder wenn die Stabilität der Abfallgebühren gefährdet würde. Wenn eine private Sammlung mit umfangreichem Recycling die Auslastung einer kommunalen Müllverbrennungsanlage verringert und damit die Gebühren steigen, kann privates Engagement verboten werden. Damit ist den wirtschaftlichen Aktivitäten der Kommunen Tür und Tor geöffnet, privaten Anbietern droht der Ausschluss aus den Märkten. Kommunen sollen dem Gesetz folgend nicht bei einer effizienten Sammlung und Verwertung von Abfällen durch die Privatwirtschaft behindert werden. Dabei müsste der Grundsatz genau umgekehrt sein: Privatwirtschaftliche Sammlung und Verwertung sollte durch die Kommunen nicht behindert werden, solange es keine zwingenden Gründe hierfür gibt. 
  • Zusammenfassung der Arbeitgeberumfrage zur Bedeutung älterer Beschäftigter
    • Die Bevölkerung Deutschlands wird älter – und daher steigt auch der Anteil älterer Erwerbspersonen. Die meisten Unternehmen werden auf diese Entwicklung im Rahmen ihrer Personalpolitik reagieren müssen, indem sie sich stärker am Lebenszyklus ihrer Beschäftigten orientieren. Inwieweit dies gelingen kann, hängt unter anderem von den Rahmenbedingungen ab, wie wesentlich durch die Wirtschafts- und Sozialpolitik geprägt werden.

      Vor diesem Hintergrund gibt das vorliegende IW-Unternehmervotum einen Überblick über die Meinung von Entscheidern der deutschen Wirtschaft zu ausgewählten Aspekten der Beschäftigung von Arbeitnehmern ab 50 Jahren. Hierzu wurden 755 Unternehmensvertreter im Oktober 2011 befragt. Die Angaben wurden für Unternehmen der Industrie und der industrienahen Dienstleistungen in Deutschland hochgerechnet.

      Die wesentlichen Ergebnisse lauten wie folgt:

      • In mehr als jedem zweiten Unternehmen wird das Thema „Beschäftigung älterer Arbeitnehmer“ gezielt im Rahmen der Personalpolitik behandelt. Dabei gilt: je größer ein Unternehmen, desto eher widmet es sich diesem Thema.
      • Knapp die Hälfte der Unternehmen geht davon aus, dass die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer in den nächsten fünf Jahren zu einem wichtigeren Thema wird. Nur vier Prozent der Unternehmen vermuten, dass die Bedeutung des Themas abnehmen wird. Insbesondere für industrienahe Dienstleister wird die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer relevanter.
      • Aus Sicht der Unternehmen sind ältere Arbeitnehmer nicht weniger leistungsfähig als jüngere. Stattdessen vertreten 83 Prozent der Unternehmen die Ansicht, dass ältere und jüngere Beschäftigte unterschiedliche Stärken aufweisen, sodass ihre Leistungsfähigkeit nur eingeschränkt verglichen werden kann. Dies stützt die Wichtigkeit altersgemischter Belegschaften und Teams, in denen die Stärken der Mitarbeiter einander ergänzen können.
      • Rund jedes vierte Unternehmen hat in den vergangenen zwölf Monaten mehr ältere Arbeitnehmer eingestellt als zuvor. Drei von vier Unternehmen haben ihr Einstellungsverhalten nicht geändert.
      • Ein wesentlicher Grund, der Unternehmen von der verstärkten Einstellung älterer Arbeitnehmer abhält, ist das Angebot an Arbeitskräften: Jedes zweite Unternehmen gibt an, dass es nur wenige Bewerbungen von älteren Arbeitsuchenden erhält. Nur wenig unbedeutender ist das Hemmnis, dass die Lohnvorstellungen älterer Arbeitnehmer für die ausgeschriebenen Positionen zu hoch sind. Auch die Schwierigkeit, dass Flexibilität bei einer möglicherweise in Zukunft notwendigen Verkleinerung der Belegschaftsgröße verloren gehen kann, hält mehr als jedes dritte Unternehmen davon ab, (mehr) ältere Arbeitnehmer einzustellen. Insbesondere in größeren Unternehmen wird die geringere Flexibilität bei der Anpassung der Belegschaftsgröße als Hemmnis der Einstellung älterer Beschäftigter angesehen.  

Weitere Informationen