Bitte aktualisieren sie ihren Browser, dass diese Webseite korrekt angezeigt wird.

Aktuelle Fotos
der INSM
Alle Fotos

Feed konnte nicht
geladen werden

17. Dez 2011

Deutschland-Check Dezember 2011

302 1 0

Wie entwickelt sich Wirtschaft und Beschäftigung? Wie hilfreich sind die Gesetze der Bundesregierung? Was sagen Unternehmer, Ökonomen und Arbeitnehmer zur Lage in Deutschland? Antwort gibt der monatliche Deutschland-Check der INSM und der Wirtschaftswachswoche.

  • Entwicklung von Wachstum und Beschäftigung
    •  Wirtschaftsentwicklung: Gedämpfter Optimismus
      Im November hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wieder sein Jahresgutachten vorgelegt. In seiner Konjunkturprognose erwartet er nach einem kräftigen Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 3 Prozent im nächsten Jahr eine deutliche Abkühlung. Im Jahresdurchschnitt 2012 soll das reale Bruttoinlandsprodukt nur noch um magere 0,9 Prozent steigen. Wachstumsimpulse kommen anders als in den Vorjahren nur noch aus dem Inland, insbesondere vom privaten Konsum und den Investitionen, während der Außenbeitrag (Exporte abzüglich Importe) die Wachstumsrate sogar um 0,3 Prozentpunkte drückt. Als größtes Risiko für die Konjunktur sieht der Sachverständigenrat die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der immer noch ungelösten Staatsschuldenkrise in der Euro-Zone. Wegen der großen Unwägbarkeiten hat der Rat deshalb drei Szenarien durchgerechnet und dabei auch ein rezessive Entwicklung in 2012 nicht ausgeschlossen: Sollte die Euro-Schuldenkrise eskalieren und andere Regionen infizieren, könnte dies zu einer Stagnation des Welthandels führen; das reale Bruttoinlandsprodukt würde dann im Jahr 2012 sogar um 0,5 Prozent sinken.

      Die Unternehmen sehen skeptischer, aber nicht pessimistisch in die Zukunft. Dies hat die Herbstumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln unter 2.600 Unternehmen aus West- und Ostdeutschland ergeben. Die Unternehmen, die bei Exporten, Produktion, Investitionen und Beschäftigung einen Anstieg in 2012 erwarten, sind gegenüber den Unternehmen, die von einem Rückgang ausgehen, in der Überzahl. Besonders erfreulich ist, dass 24,6 Prozent der Unternehmen ihren Personalbestand weiter aufstocken, aber nur 15 Prozent ihn reduzieren wollen. Überwiegend wollen die Unternehmen ihre Beschäftigung auf dem erreichten Niveau halten. Es spricht somit einiges dafür, dass der Arbeitsmarkt auch im Jahr 2012 mit positiven Nachrichten aufwarten kann. In der Rangliste der Risikofaktoren für die weitere konjunkturelle Entwicklung sehen die Unternehmen eine Verschlechterung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen an vorderster Stelle, gefolgt vor einer Konsumzurückhaltung. Finanzierungskosten und Probleme bei der Kreditvergabe stufen die Unternehmen genauso wenig als gravierende Risiken ein wie eine nachlassende Nachfrage aus den aufstrebenden Ländern.

      Die Chancen stehen somit nicht schlecht, dass der Aufwärtsentwicklung die Luft nicht ausgeht. Allerdings muss die Politik ihre Hausaufgaben schnell und überzeugend machen, damit die Unsicherheiten nicht überhand nehmen.

      Die November-Ergebnisse im Einzelnen
      Beim Arbeitsmarktindex ist die Welt nach der leichten Irritation im Oktober wieder in Ordnung. Beide Teilindikatoren weisen im November mit einem Plus gegenüber dem Vormonat auf:

      • Nachdem im Oktober die Zahl der Arbeitslosen saisonbereinigt erstmals nach 20 Monaten überraschend angestiegen war, ist sie im November wieder kräftig um 20.000 auf 2,913 Millionen Personen gesunken. Offensichtlich und erfreulicherweise hat der Oktober nicht die befürchtete Wende am Arbeitsmarkt eingeläutet.
      • Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen ist im November saisonbereinigt sogar wieder beschleunigt angestiegen. Mit einem Plus von 11.000 sind die offenen Stellen so schnell gestiegen wie zuletzt im April dieses Jahres. Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist also ungebrochen lebhaft.
      • Getrieben von beiden Teilindikatoren legte der Arbeitsmarktindex im November um 1,5 Prozent zu – mehr als doppelt so schnell wie im Vormonat (+0,7 Prozent).
      • Damit bleibt der Arbeitsmarktindex auch im November klar im Vollbeschäftigungs-Trichter. In den letzten Monaten bewegte er sich zwar innerhalb des Korridors, näherte sich aber von Monat zu Monat dem unteren Trichterrand. Im November konnte sich der Arbeitsmarktindex erfreulicherweise wieder etwas in Richtung Trichter-Mitte vorarbeiten.

      Der Wachstumsindex bleibt auch im November das Sorgenkind. Keiner der drei Teilindikatoren konnte dem Wachstumsindex Schubkraft verleihen:

      • Der DAX-Performance-Index verlor im Laufe den November 52 Punkte oder 0,9 Prozent, blieb aber mit 6089 Punkten über der 6.000er-Schwelle. Das es noch so glimpflich ausging, liegt an dem beachtlichen Endspurt zum Monatsende, als der DAX am Schlusstag noch einmal um 5 Prozent nach oben schnellte. Grund war die koordinierte Ankündigung der wichtigsten Notenbanken der Welt, den Finanzmärkten mehr Geld zur Verfügung zu stellen, um die Spannungen am Interbankenmarkt zu lösen.
      • Der Ifo-Lage-Index stagnierte im November auf hohem Niveau. Mit 116,7 Punkten erreichte er exakt den Wert des Vormonats. Dies ist eine positive Überraschung, da die Unternehmen zuvor vier Monate in Folge eine Eintrübung der Geschäftslage im Vormonatsvergleich gemeldet hatten. Insgesamt befindet sich die Geschäftslage aber nach wie vor auf einem guten Niveau. Gleichwohl bietet auch der November ein uneinheitliches Bild: Die Unternehmen des exportorientierten Verarbeitende Gewerbes meldeten in der Mehrzahl eine Verschlechterung der Geschäftslage, ebenso der Großhandel. Im Einzelhandel und im Baugewerbe hingegen hat sich die Lagebeurteilung im November hingegen verbessert.
      • Entgegen den Erwartungen konnte die Industrieproduktion im Oktober saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 0,8 Prozent zulegen. Schrittmacher dieser positiven Entwicklung war die Investitionsgüterindustrie, die ihre Produktion um beachtliche 2,2 Prozent steigern konnte. Die beiden anderen großen Bereiche verringerten ihre Produktionsaktivitäten (Vorleistungsgüterindustrie) oder hielten sie konstant auf dem Vormonatsniveau (Konsumgüterindustrie). Die schwache Entwicklung der industriellen Auftragseingänge in den letzten Monaten spricht für einen moderaten Rückgang der Produktion im November, trotz der wieder positiven Entwicklung der Auftragseingänge im Oktober (+5,2 Prozent). Diese überraschend starke Aufwärtsentwicklung lässt für die zukünftige Produktionsentwicklung hoffen. 
      • Insgesamt verliert der Wachstumsindex im November 0,6 Prozent. Am aktuellen Rand zeigt er somit derzeit keine eindeutige Tendenz.
  • Gesetzescheck
    • Eckpunkte zur Umsetzung des Koalitionsvertrages für die Pflegereform

      Was ist geplant?
      Die Bundesregierung hat Ende November ihre Eckpunkte für eine Pflegereform verabschiedet. Fünf Punkte umfasst das Programm: bedarfsgerechte Leistungen für Demenzkranke, die Stärkung der ambulanten gegenüber der stationären Versorgung, mehr Unterstützung für pflegende Angehörige, eine nachhaltige Finanzierungsgrundlage für die soziale Pflegeversicherung sowie eine höhere Attraktivität der Pflegeberufe. Mit diesem Maßnahmenpaket reagiert der Gesundheitsminister auf den Handlungsbedarf, der sich allein aus dem demographischen Wandel und der damit steigenden Zahl an Pflegebedürftigen ergibt.

      Im Einzelnen sieht das Reformpaket folgende Maßnahmen vor:

      1. Bessere Leistungen für Pflegebedürftige. Der Pflegebeirat erhält den Auftrag zur Überprüfung des Pflegebegriffs – insbesondere mit dem Ziel, die Versorgung der Demenzerkrankten zukünftig mit zu erfassen. Bereits im Vorfeld auf die Umsetzung eines neuen Pflegebegriffs sollen Demenzkranke verbesserte Leistungen erhalten.

      Darüber hinaus gibt es einen ganzen Katalog von Instrumenten, die für alle Pflegebedürftigen gelten: Allgemein soll das Leistungsspektrum flexibler ausgestaltet werden, indem die Bedürftigen beim Pflegedienst zwischen Leistungspaketen und Zeiteinheiten frei wählen können. Unter anderem wird der Vorrang der ambulanten Versorgung weiter gestärkt, indem neue Wohnformen mit zweckgebundenen Pauschalen für Personen ausgestattet werden, die die Pflege organisieren und sicherstellen. Daneben soll die Rehabilitation zur Vermeidung von dauerhaften Pflegebedarfen gestärkt werden. Gleichzeitig soll die medizinische Versorgung in den Heimen verbessert werden. Weitere, bislang nicht konkretisierte Willenserklärungen zur Begutachtung pflegerischer Leistungen, zur Beratung und zum Bürokratieabbau runden das Spektrum ab.

      2. Entlastung pflegender Angehöriger. Für pflegende Angehörige soll die Möglichkeit einer „Auszeit“ erleichtert werden. Damit trägt die Bundesregierung insbesondere den Belastungen in Familien mit Demenzkranken Rechnung. Dazu zählen auch eine verbesserte rentenrechtliche Berücksichtigung von Pflegezeiten bei der Versorgung mehrerer Angehöriger und die Förderung von Selbsthilfegruppen. Daneben geht es um einen erleichterten Zugang zu Maßnahmen der Rehabilitation.

      3. Bessere Pflege- und Arbeitsbedingungen. Nicht zuletzt mit Blick auf den drohenden Mangel an Pflegepersonal soll die Berufsausbildung in der Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege vereinheitlicht werden und eine Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege gestartet werden.

      4. Nachhaltige Finanzierung. Mit der Anhebung des allgemeinen Beitragssatzes um 0,1 Punkte auf 2,05 Prozent zum 1.1.2013 soll die Soziale Pflegeversicherung zusätzlich mit 1,1 Milliarden Euro ausgestattet werden, um insbesondere die zusätzliche Versorgung der Demenzkranken bewältigen zu können. Daneben soll eine steuerliche Förderung einer freiwilligen und ergänzenden Privatvorsorge bei Pflegebedürftigkeit eingeführt werden.

      Bewertung durch das IW Köln : 2 von 5 Sternen

      Begründung:
      Versorgung von Demenzkranken über höhere Beitragssätze: Mit der Einbeziehung von Demenzkranken in die Versorgung der Sozialen Pflegeversicherung schließt die Bundesregierung eine seit Jahren beklagte Versorgungslücke. Bislang ist der Pflegebegriff stark an körperliche Einschränkungen angelehnt, so dass vor allem demente Personen oftmals durch das Raster der drei gesetzlichen Pflegestufen fallen. Die Folgen sind nicht nur erhebliche finanzielle Belastungen für Familien mit Demenzkranken, sondern auch entsprechende physische und psychische Belastungen für pflegende Angehörigen, die sich professionelle Unterstützung oftmals nicht leisten können. Aus sozialpolitischer Sicht ist es deshalb zu begrüßen, dass die Bundesregierung hier offensichtlich in Vorleistung treten will, noch ehe Vorschläge zur Umsetzung eines neuen, umfassenden Pflegebegriffs gesetzesreif ausgearbeitet sind.

      Anders dagegen die Argumentation aus ökonomischer Perspektive: Grundsätzlich bedeutet die Versorgung von Demenzkranken ein zusätzliches Leistungsversprechen, das auf dem bisherigen Versorgungskatalog der gesetzlichen (Teilkasko-)Pflegeversicherung aufsattelt. Dies ist ordnungspolitisch bedenklich, denn neben den ursprünglichen Einführungsgewinnen für die pflegenahen Jahrgänge aus dem Jahr 1995 schafft diese neue Leistungsausweitung zusätzliche Einführungsgewinne. Insgesamt erhöht die Maßnahme also die ohnehin angelegte intergenerative Lastverschiebung, vorausgesetzt dass es keine kompensierenden Leistungsrücknahmen an anderer Stelle gibt. In der Folge muss der Beitragssatz zum 1.1.2013 zunächst um 0,1 Beitragssatzpunkte erhöht werden. „Zunächst“, weil manche Experten bereits jetzt damit rechnen, dass die Versorgung der Dementen deutlich mehr Ausgaben verursachen wird als die erhofften 1,1 Milliarden Euro an Mehreinnahmen. „Zunächst“ aber auch deshalb, weil der demographische Wandel ohnehin zu einem deutlichen Beitragssatzanstieg im Umlageverfahren führt, der aber aufgrund des zusätzlichen Leistungsversprechens noch an Dynamik zulegen wird.

      Auch wenn die Versorgung Dementer wünschenswert ist, schließt eine Ausweitung des Leistungsspektrums nicht aus, dass dafür andere Leistungen gekürzt oder Karenzzeiten eingeführt werden. Darüber ließen sich neue Versorgungsziele realisieren, ohne die problematische Beitragsfinanzierung im Umlageverfahren weiter auszudehnen. Angesichts des trade-offs zwischen Versorgungsbedarf und Finanzierung lassen die Eckpunkte Alternativen vermissen. Schließt man aber die Möglichkeit von Leistungskürzungen an anderer Stelle von Vornherein aus, dann erübrigt sich jeder weitere Verweis auf den Teilkasko-Charakter der gesetzlichen Pflegeversicherung. Insbesondere im Kontext der Neudefinition des Pflegebegriffs müsste man dann jeden Pflegebedarf unabhängig von seiner Finanzierbarkeit für sakrosankt erklären.

      An diesem Dilemma werden auch die übrigen Maßnahmen kaum etwas ändern können. Die Maßnahmen zur Stärkung der ambulanten Pflege werden ebenso wie die Instrumente zur Entlastung pflegender Angehöriger über den Etat der gesetzlichen Pflegeversicherung finanziert, ohne dass der Nachweis einer Effizienzsteigerung bemüht wird. So verstärken sie tendenziell das grundlegende Problem statt es zu lösen. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Pflege- und Arbeitsbedingungen zielen dagegen auf ein anderes Problem, den drohenden Mangel an Pflegekräften. Inwieweit eine Vereinheitlichung der Ausbildung und eine aktive Bewerbung der Alterspflege diesem Mangel nachhaltig entgegen wirken, bleibt in den Eckpunkten ebenfalls ungeklärt.

      • Förderung freiwilliger Zusatzvorsorge: Über die Erhöhung des Beitragssatzes zum 1.1.2013 hinaus plant die Bundesregierung die steuerliche Förderung der privaten Vorsorge. Zunächst bleibt festzuhalten, dass von freiwilliger privater Vorsorge die Rede ist. Damit bleiben die Eckpunkte deutlich hinter den Koalitionsvereinbarungen zurück. Dort war im Oktober 2009 noch die Rede von einer verpflichtenden, individualisierten Privatvorsorge im Kapitaldeckungsverfahren. Die Gewissheit, dass die Gesellschaft bei Bedürftigkeit Pflegeleistungen notfalls über die steuerfinanzierte Grundsicherung finanziert, senkt tendenziell den Anreiz zu einer freiwilligen privaten Vorsorge.

      Insbesondere ist aber die steuerliche Förderung höchst fragwürdig. Zum einen sind Mitnahmeeffekte zu befürchten, weil damit auch jene Personen in den Genuss der Förderung kommen, die auch ohne Zuwendung zusätzlich vorgesorgt hätten. Zum anderen zieht ein solches System unerwünschte Verteilungswirkungen nach sich. Denn während das Fördervolumen aus dem Steueraufkommen aller Bürger gespeist wird – also auch derer, die sich keine Zusatzversicherung leisten können oder wollen –, profitieren vor allem einkommensstärkere Schichten, von denen zu vermuten ist, dass sie eher in der Lage sind, eine umfassende private Vorsorge zu betreiben. Treffsicherer wäre es, die ergänzende private Vorsorge für alle Bürger obligatorisch einzuführen und eine Förderung nur gezielt bedürftigkeitsgeprüft zu gewähren.

      • Fazit: Unter dem Strich werden die hoch gesteckten Erwartungen, die auf den Koalitionsvereinbarungen beruhten, enttäuscht. Positiv ist die Tatsache, dass eine offensichtliche Versorgungslücke geschlossen werden soll. Doch lässt die Umsetzung jedwede Reform der Finanzierung vermissen. Statt Einsparungen an anderer Stelle oder einer privaten, kapitalgedeckten zweiten Säule der Pflegevorsorge wird im Kern lediglich die mangelbehaftete Beitragsfinanzierung ausgedehnt und damit das Problem der intergenerativen Lastverschiebung verstärkt. 
  • Zusammenfassung der Arbeitnehmerumfrage
    • Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2011 sehr erfreulich entwickelt. Die Anzahl der Arbeitslosen liegt bei deutlich unter drei Millionen und die Anzahl der Erwerbstätigen war seit der Wiedervereinigung noch nie so hoch wie momentan. Wie schätzen die Arbeitnehmer die Situation ein? Wo liegen ihrer Ansicht nach Risiken und wie hat sich die Arbeitsplatzsicherheit entwickelt? Was unternehmen Beschäftigte, um für den Arbeitsmarkt attraktiv zu bleiben? Zu diesen Fragen wurden Ende November 2011 insgesamt 1.000 Arbeitnehmer befragt.

      Die zentralen Ergebnisse lauten wie folgt:

      • Die Mehrheit der Arbeitnehmer erwartet eine gleichbleibende Lage auf dem Arbeitsmarkt im Jahr 2012: über 50 Prozent sind dieser Ansicht. 19 Prozent der Beschäftigten vermuten sogar, dass sich der Arbeitsmarkt im kommenden Jahr positiv entwickeln wird. Insbesondere die jüngeren Arbeitnehmer sind optimistisch hinsichtlich der weiteren Entwicklung. Andererseits gehen 28 Prozent der Arbeitnehmer davon aus, dass es 2012 zu einer Verschlechterung kommen wird.
      • Die meisten Arbeitnehmer schätzen ihren Arbeitsplatz als sicher ein: 57 Prozent der Beschäftigten glauben, dass ihr Arbeitsplatz außerordentlich oder ziemlich sicher ist, und weitere 25 Prozent stufen ihr Beschäftigungsverhältnis immerhin noch als eher sicher ein. Lediglich 18 Prozent der Beschäftigten schätzen ihren Arbeitsplatz als unsicher ein.
      • Trotz der Verschärfung der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum ist die Arbeitsplatzsicherheit in Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten nicht gesunken: Für 56 Prozent der Arbeitnehmer ist die Sicherheit ihres Beschäftigungsverhältnisses gleich geblieben und für 29 Prozent ist die Sicherheit sogar gestiegen. Lediglich 15 Prozent haben eine Verschlechterung ihrer Arbeitsplatzsicherheit zu verzeichnen.
      • Trotz der guten Lage des Arbeitsmarkts lässt sich die Frage aufwerfen, welche Faktoren eine mögliche Gefährdung darstellen. Besonders bedeutend sind nach Ansicht der Beschäftigten die Staatsschuldenkrise (79 Prozent sehen diese als Risikofaktor an) und die generelle Lage der Wirtschaft (76 Prozent). Faktoren wie beispielsweise die internationale Konkurrenz und der Fachkräftemangel sind aus Sicht der Arbeitnehmerschaft weniger akut – werden aber trotzdem noch von mehr als jedem zweiten Arbeitnehmer als Gefährdung eingestuft.
      • Um die eigene Attraktivität für den Arbeitsmarkt sicherzustellen, setzen Beschäftigte insbesondere auf die Gewährleistung der eigenen Mobilität und die Akzeptanz flexibler Beschäftigungsmodelle (78 bzw. 74 Prozent). Die Mehrzahl der Arbeitnehmer setzt auch auf Kontaktpflege sowie betriebliche und private Weiterbildung (jeweils über 50 Prozent). Eher unbedeutend ist für die Beschäftigten hingegen das Sammeln von Auslandserfahrung – weniger als jeder vierte setzt auf diese Möglichkeit, um für den Arbeitsmarkt attraktiv zu bleiben.

Weitere Informationen