INSM-Dossier Schuldenbremse für Europa
Europa kämpft um seine gemeinsame Währung. Die Rettung wird nur gelingen, wenn die Euro-Staaten zu strukturellen Reformen und konsequenter Haushaltskonsolidierung bereit sind. Die Transferunion mit immer größeren Bürgschaften des deutschen Steuerzahlers kann keine Lösung sein. Jedes Land muss sich den eigenen Herausforderungen stellen. Das INSM-Dossier gibt einen Überblick, wo Europa steht und wie die Krise gemeistert werden kann.
Vielleicht behält der langjährige Wirtschaftsweise Bert Rürup Recht: Der Euro sei ein „Hidden Champion“ – wenn er jetzt aus den ersten großen Fehlern lernt, kommt sein Erfolg auf den Finanzmärkten noch.
Doch der Weg dahin wird auf jeden Fall steinig und schwer. Ein Scheitern der Währungsunion ist nicht ausgeschlossen. Es kommt sowohl darauf an, den Ordnungsrahmen der Euro-Zone zu stärken als auch einen Stabilitäts- und Wachstumspakt mit Biss zu installieren. Auch die Mitgliedsstaaten müssen eine Zeitenwende hinlegen: Die lange Phase sorglosen Schuldenmachens geht vorbei.
Die Stabilität der Euro-Zone steht und fällt mit einer glaubhaften Staatssanierung – zu diesem Ergebnis kommt auch eine Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP) in Freiburg im Auftrag der INSM. Ein zentrales Ergebnis: „Die Verankerung von Schuldenbremsen in der jeweiligen nationalen Verfassung ist grundsätzlich geeignet, die Staaten zu einem Abbau nicht nachhaltiger Schulden zu veranlassen“, so formuliert es das Expertenteam rund um den CEP-Vorstandsvorsitzenden Professor Lüder Gerken. Zugleich müssten die insolvenzbedrohten Staaten aber auch realwirtschaftliche Reformen anpacken, „um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und dadurch Leistungsbilanzdefizite abzubauen“.
Was sagen die harten Daten in diesen Krisenländern? Warum bieten Schuldenbremsen, wie sie das CEP vorschlägt, einen Ausweg? Und welche weiteren Lösungsschritte müssen unternommen werden? Das INSM-Dossier schafft Transparenz bei den wichtigen Fragen zur nachhaltigen Stabilität in Europa.
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