Steuern & Finanzen Keins wie das andere: Konjunkturprogramme in der Definition
Alle Konjunkturprogramme haben eines gemeinsam: Das Ziel. Es geht darum, Impulse für mehr Wachstum zu setzen. Eine einheitliche Definition von Konjunkturprogrammen ist aber schwierig, weil sie abhängig von äußeren Rahmenbedingungen unterschiedliche inhaltliche Schwerpunkte setzen können.
- Bau einer Brücke
Auch der Anlass unterscheidet sich: Regierungen können sich durch hohe Arbeitslosenzahlen, geringen Binnenkonsum oder wie aktuell durch globale Krisen zu Konjunkturprogrammen genötigt sehen.
Versuch einer Definition:
Ein Konjunkturprogramm ist ein zeitlich befristetes Maßnahmenbündel, das der Staat im Rahmen seiner Konjunkturpolitik zur Belebung der Wirtschaft und vor allem zur Verbesserung der Beschäftigung im Abschwung einsetzt. Konjunkturprogramme enthalten z.B. verstärkte öffentliche Aufträge (z.B. Bau von Straßen, Stadtsanierungen, Umweltschutzinvestitionen), Gewährung von Investitionszulagen (z.B. in strukturschwachen Regionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen) oder die Gewährung steuerlicher Vergünstigungen (z.B. verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten).
Klassische Ansätze eines Konjunkturprogramms sind:
- Senkung von Steuern und Abgaben;
- Senkung der Sozialversicherungsbeiträge;
- Erhöhung staatlicher Ausgaben;
- Erhöhung staatlicher Investitionen und
- Erhöhung der Sozialleistungen.
Ideengeschichtlich, bzw. wissenschaftlich begründet, wurde das Konzept staatlicher Investitionen in Zeiten der Rezession vor allem durch John Maynard Keynes. Dreh- und Angelpunkt der Konjunktur ist, so Keynes, die Nachfrage. Um diese anzukurbeln bedarf es in Abschwungphasen eines "deficit spending" durch den Staat unter Inkaufnahme von Verschuldung.
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