Warum der Euro in die Krise rutschte

Ursache 2: Der verführerische Zins

Deutschland als Exportweltmeister profitierte von der Einführung des Euros sicher stärker als andere Länder. Aber auch für andere Teilnehmerstaaten gab es ein Geschenk: den einheitlichen, niedrigen Kapitalmarktzins in der neuen Währungsunion. Deutsche Bundesbank-Kultur wurde Teil der europäischen Geldpolitik. Das war der Nährboden für einen Boom in zuvor wenig stabilitätsorientierten Ländern an der Peripherie. Die günstigen Finanzierungskonditionen führten zu einer Ausweitung der Verschuldung und zur Ausweitung der Spekulation mit Immobilien. Die erste Dekade des Euros war eine goldene Zeit für Irland, Spanien, Portugal und Griechenland.

Es hätte sicher nicht so große Schuldenauswüchse gegeben, wenn die Finanzmärkte die mit dem Euro-Start vereinbarte No-Bail-Out-Klausel als eiserne Regel ernst genommen und marktgerecht bewertet hätten: Danach sollte jedes Land seine Finanzprobleme selbst lösen, die Staaten würden einander nicht raushauen. Als Folge hätten Staatsanleihen von ehemaligen Weichwährungsländern deutliche Risikoaufschläge gegenüber deutschen oder niederländischen Bonds haben müssen. Tatsächlich waren die Differenzen, der sogenannte Spread, minimal und tendierten teilweise gegen Null.

Klaus Regling, deutscher Chef des europäischen Rettungsfonds, spricht von „Fehlern des Marktes“ bei der Bewertung von Staatsanleihen. Vor der Krise seien die Risikoaufschläge zu niedrig gewesen. Nun in der Krise laufe die Herde genau so unvernünftig weiter, nur in die andere Richtung mit drastisch überzogenen Aufschlägen. Der New Yorker Marktstratege Ed Yardeni zog kürzlich diesen Vergleich: „Staaten, die über ihre Verhältnisse leben, zeugen sich ihre eigenen Monster in Form der Anleihemärkte.“ 

Ursache 3: Der nur schönwettertaugliche Stabilitätspakt

Die Architekten der Währungsunion fühlten sich mit dem Maastricht-Vertrag von 1992 und dem 1997 beschlossenen Stabilitäts- und Wachstumspakt auf der sicheren Seite, einen hinreichend stringenten institutionellen Rahmen für die Währungsunion gefunden zu haben. Die Schaffung einer unabhängigen Zentralbank, ein paar Disziplinierungsmechanismen für die nationale Fiskalpolitik und der Ausschluss einer gemeinschaftlichen Haftung für nationale Schulden (No-Bail-Out-Klausel) – das schien genug Haushaltsdisziplin und Krisenschutz für den Euro. Die Währung galt als Grundstein für die weitere politische Integration: Europas weiteres Zusammenwachsen sollte durch den Euro gelingen.

Doch das Fundament war auf Sand gebaut. Erstens war es illusorisch zu glauben, dass sich alle selbstlos an die europäischen Haushaltsregeln halten, wo es doch so viele nationale Herausforderungen gibt und Regierungsmehrheiten bei nationalen Wahlen auf der Kippe stehen. Zweitens konnten Sanktionen gegen Schuldenländer nur vom Rat aller Wirtschafts- und Finanzminister ausgelöst werden. Ein Vergleich verdeutlich die Konstruktionsschwäche: Bei der Frage der Trockenlegung von Sümpfen durfte auch die Frosch-Fraktion mitreden, die natürlich den anderen Angst machte, selbst einmal dazu zu gehören. Es spricht Bände, dass Griechenland ein ganzes Jahrzehnt hinweg eine Defizitquote von über drei Prozent der Wirtschaftsleistung haben konnte, ohne jemals den Sanktionsmechanismen des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt gewesen zu sein.

Hinzu kommt: In Maastricht wurde ein Schönwetter-Vertrag geschlossen, in dem es kaum Bestimmungen für Notfälle gab. Dass Länder einmal am Rand der Zahlungsunfähigkeit stehen könnten, kam nicht vor in den politischen Szenarien. Dass einmal Bankschulden die Staaten in die Knie zwingen würden, hatte niemand auf der Rechnung. Rettungssysteme gab es nicht – sie wurden erst im Frühsommer 2010 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion installiert. 

Ursache 4: Die großzügige Türpolitik

Auf dem Papier war die Reifeprüfung für die Mitgliedschaft in der Eurozone klar geregelt und streng formuliert. Schon im Maastricht-Vertrag 1992 wurden vier sogenannte Konvergenzkriterien eingeführt – Messwerte, um die bestmögliche Stabilität des neuen Währungsraums zu garantieren. Wer den Euro einführen wollte, musste stabile Preise, Wechselkurse, Zinssätze und öffentliche Haushalte nachweisen.

Als im Frühjahr 1998 die Teilnehmerstaaten ausgewählt wurden, störte die Theorie in der politischen Praxis ungemein. Selbst Deutschland mühte sich mit den selbst aufgestellten Kriterien – und musste mit ein paar Buchungstricks nachhelfen. Belgien und Italien aber waren eigentlich weit außen vor. Beide Länder wiesen Verschuldungsquoten von rund 120 Prozent der Wirtschaftsleistung aus: Der Referenzwert lag bei 60 Prozent. Das Verschieben der Währungsunion war für die Politik genauso undenkbar wie die Nichtaufnahme dieser beiden europäischen Kernländer. Belgien und Italien kamen doch rein, weil die Regierungschefs am 3. Mai 1998 beide Augen zudrückten. „Länder mit hohem Schuldenstand werden zusätzliche Anstrengungen unternehmen müssen“, so verkaufte Kanzler Helmut Kohl den pünktlichen Start der Euro-Zone mit elf Mitgliedsstaaten.

Im Jahr 2001 rückte Griechenland als zwölfter Teilnehmer nach. Das Land hatte beim Bewerbungstest 1998 keines der vier Kriterien erfüllt. Die Euro-Tauglichkeit hätte nicht einmal Kohl herbeiargumentieren können. Zwei Jahre später wird der Beitritt dann doch besiegelt – allen Warnungen von Ökonomen und Bankern zum Trotz, dass sich die Braut schöner macht als sie eigentlich ist. Erst als die Griechenland-Krise im Frühjahr 2010 ausbricht, traut sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ein offenes Wort: „Im Jahr 2000 muss bereits frühzeitig eine vor allem politische Vorentscheidung zugunsten des Beitritts Griechenland zur Euro-Zone gefallen sein.“ 

Ursache 5: Die deutsche Weichmacherei

Eine Schuldenbremse im Grundgesetz, ein respektables Sparpaket für den Bundeshaushalt 2011 – Deutschland präsentiert sich heute selbstbewusst als Haushaltsmusterknabe in Europa. Dabei hat man sich seit dem Start des Euros lange Zeit wenig um die Stabilitätskultur im Euro-Raum geschert. Striktes Sparen passte viele Jahre nicht zur nationalen Agenda.

Schon Anfang 2002 wollte die EU-Kommission als Frühwarnung einen „Blauen Brief“ an Deutschland schicken, weil das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit 2001 mit 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung bedenklich nah an der 3-Prozent-Grenze des Stabilitätspaktes lag. Doch Bundeskanzler Gerhard Schröder intervenierte erfolgreich gegen die Einmischung aus Brüssel. Auch das 2003 eingeleitete Defizitverfahren der Kommission gegen Deutschland, das mit einer Quote von 3,7 Prozent 2002 die EU-Vorgaben verletzte, konnte die Bundesregierung zusammen mit dem anderen Defizitsünder Frankreich abbügeln: Der Rat der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister entschied auf „vorläufige Aussetzung“ – und verabschiedete statt harter Sparauflagen lediglich windelweiche „Schlussfolgerungen“.

2005 wurde der Stabilitätspakt auf Drängen Deutschlands sogar neu formuliert. Es sei nun „ökonomisch rationaler und wachstumsfreundlicher“ und „erlaube „eine stärkere Einzelfallbetrachtung“, gab SPD-Bundesfinanzminister Hans Eichel zu Protokoll. Das ehrliche Fazit hätte anders gelautet: Die Sparverpflichtungen der EU-Staaten wurden aufgeweicht. Ausgerechnet Deutschland, ehedem vehementer Verfechter strikter Stabilitätsvorgaben, sendete damit das fatale Signal, dass Haushaltskonsolidierung nur eine Disziplin von vielen sei.

Zu Recht ging kürzlich Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle mit dem Europa-Kurs der damals rot-grünen Bundesregierung hart ins Gericht: „Was wir heute erleben, ist der Fluch auch dieser bösen Tat von damals.“  

Ursache 6: Die ökonomischen Unwuchten

• Vergleich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit anhand des BIP der Länder Niederlande, Deutschland, Österreich, Irland, Spanien, Portugal und Griechenland.

Haushaltsdisziplin ist das eine unerlässliche Element für den Erfolg der Euro-Zone. Keine großen wirtschaftlichen Ungleichgewichte das andere. Europa bekam zwar eine einheitliche Währung, entwickelte sich wirtschaftlich bis zum Ausbruch der Finanzkrise aber höchst unterschiedlich. Kaum jemand sah Anfang der 90er Jahre voraus, dass die Währungsunion bei liberalisierten Märkten so große, dauerhafte Ungleichgewichte hervorbringt. Die Leistungsbilanzsalden der Länder sind Ausdruck davon – sie errechnen sich zum größten Teil durch den Saldo von Waren- und Dienstleistungsexporten und -importen. Die jetzigen Problemstaaten Griechenland, Spanien, Portugal und Irland weisen teils hohe Defizite auf. Deutschland, die Niederlande und Österreich erzielen deutliche Überschüsse (siehe Grafik).

Die Finanzkrise hat offenbart, wie angreifbar Länder sind, die es unterlassen haben, wettbewerbsfähig zu werden. Diese Problemstaaten stehen nun vor gigantischen Anpassungsleistungen. Sie müssen nicht nur gewaltige Konsolidierungsprogramme stemmen, sondern auch wirtschaftlich auf gesunder Basis wieder erstarken. Da in einem gemeinsamen Währungsraum der Schub durch eine Abwertung der Währung ausfällt, bleiben nur strukturelle Reformen und eine Lohnmoderation. Beides sind keine Wahlkampfschlager in der Bevölkerung.

An Brüssel sind solche wirtschaftspolitischen Entwicklungen über Jahre vorbei gelaufen. Im Prinzip gab es mit dem seit 1999 etablierten Wirtschafts- und Währungsausschuss einen geeigneten Zirkel für Überwachung und Steuerung. Doch da Einmischen in nationale Politik nicht erwünscht war, wurde aus der Runde ein monetärer Debattierclub für Beamte aus Kommission, Zentralbank und Mitgliedsstaaten.