Pflegeversicherung Gesucht: Der kluge dritte Weg
Bei der Reform der Pflegekassen verlief die Debatte viele Jahre zwischen den Extremen "Kapitaldeckung" auf der einen Seite sowie einkommensabhängig finanzierter „Bürgerversicherung“ auf der anderen Seite. Heraus gekommen ist bis heute ein Stillstand. Es wird Zeit für einen klugen dritten Weg.
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Erinnern sie sich noch an Herzog und Nahles? Der Alt-Bundespräsident Roman Herzog schrieb für die Union 2003 den Reformplan, wie neben den Krankenkassen auch die Pflegekassen von der Umlagefinanzierung in die vollständige Kapitaldeckung überführt werden könnten. Statt lohnabhängiger Beiträge sollten individuelle, altersabhängige Prämien kommen. Etwa zur gleichen Zeit propagierte die SPD-Sozialpolitikerin Andrea Nahles ihre Bürgerversicherung, die allein auf Lohnbeiträge zur Finanzierung setzt und die private Pflegeversicherung kurzerhand abschafft.
Passiert ist nichts. Eine strukturelle Reform der Pflegeversicherung steht bis heute aus. Die Umsetzung der Bürgerversicherungs-Variante wäre auch ein heikler Plan gewesen, weil sie Arbeitsplätze gekostet hätte. Die reine Privatlösung ist auf dem Papier ein elegantes und effizientes Modell – doch spätestens mit der Finanzkrise 2008 und der daraus folgenden gesellschaftlichen Neubewertung von Staat und Markt sind die politischen Mehrheiten dafür in weite Ferne gerückt.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung setzt nun an, einen Reformweg dazwischen zu finden. Obwohl der Umbau der Pflegekassen im Koalitionsvertrag steht, ist allerdings keinesfalls sicher, dass man sich traut. Schon die Große Koalition wollte in der vorherigen Legislatur die Pflegeversicherung modernisieren – schaffte es 2008 aber nur, Leistungsverbesserungen durch höhere Beiträge zu finanzieren. Es wird Zeit für wirkliche Reformen – denn die schmalen Finanzreserven der Pflegeversicherung werden wohl 2014 trotz guter Konjunktur aufgebraucht sein. Und die Demografie ist eine Zeitbombe, die bald zündet.
Das INSM-Dossier zur Pflegeversicherung soll helfen, einen klugen dritten Reformweg zu finden. Es liefert zudem Fakten und Analysen rund um einen wichtigen Zweig der Sozialversicherung, der oft im Schatten der großen Schwester Krankenversicherung steht.
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