Wachstum Das schwedische Modell - Reformen in Schweden

Würde sich Deutschland am schwedischen Reformvorbild orientieren, ergäbe sich als Reformdividende im Vergleich zum Szenario einer anhaltenden Stagnation eine ansehnliche Summe. 16.503 EURO zusätzlich verfügbares Einkommen pro Jahr hätte ein durchschnittlicher Haushalt 2024 mehr zur Verfügung - und zwar netto, nach Abzug zusätzlicher Aufwendungen für die Eigenvorsorge.

Das schwedische Modell - Reformen in Schweden

Würde Deutschland in den kommenden 20 Jahren Fortschritte erzielen, wie sie Schweden in den letzten zehn Jahren realisierte, so könnten wir nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft eine Arbeitslosenquote von 6,4 Prozent erreichen. Die Tabelle zeigt, wie sich Reformen nach schwedischem Vorbild im Durchschnitt für jeden Bundesbürger rechnen würden. 

Das schwedische Modell - Reformen in Schweden

Der schwedische Wohlfahrtsstaat, bis in die achtziger Jahre immer wieder als Musterbeispiel erwähnt, war Anfang der neunziger Jahre in die Krise geraten: Hochsteuerpolitik, Staatsschulden, aufgeblähter Öffentlicher Dienst sowie eine aus dem Ruder gelaufene Lohn- und Einkommenspolitik. Zunächst die 1991 abgewählte sozialdemokratische Regierung, dann die konservative Regierung Carl Bildt nahmen Anfang der neunziger Jahre mit verschiedenen Maßnahmen den Kampf gegen die Krise auf.

Ein zentrales Element war das Rehnberg-Abkommen: Gemeinsam mit den Gewerkschaften einigte man sich auf Lohnzurückhaltung. Dieses Abkommen wurde 1995 verlängert und gilt als wesentlich mitverantwortlich für den Wachstumsboom, den Schweden später erleben sollte.

Die Regierung senkte außerdem die Einkommen- und vor allem auch die Körperschaftssteuer - letztere von 52 auf wettbewerbsfähigere 30 Prozent - heute beträgt der Satz 28 Prozent. Weit reichend wurden auch öffentliche Unternehmen privatisiert - allein bis 1994 waren es 35 staatliche Firmen (unter anderem in den Bereichen Taxis, Inländischer Flugverkehr, Post- und Telekommunikation).

Den Reformstart erlebten viele Schweden als krisenhaft: Von 1991 bis 1993 fiel die schwedische Wirtschaftsleistung: Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sank 1992 um 2,3 Prozent und 1993 noch einmal um 2,4 Prozent. Probleme auf dem Arbeitsmarkt: Entlassungen im Bankgewerbe und der Baubranche.

Doch 1994 startete der Wachstumsmotor durch: Bis zum Jahr 2000 legte das BIP je Einwohner durchschnittlich um über 3 Prozent pro Jahr zu. Damit übertraf Schweden - pro Einwohner betrachtet - sogar die Wachstumsdynamik Nordamerikas und Großbritanniens. Besserungen auf dem Arbeitsmarkt und auch im Staatshaushalt ließen jedoch zunächst auf sich warten.

1994 wurde die bürgerliche Regierung abgewählt, die Sozialdemokraten übernahmen das Ruder. Diese Regierung mit dem Premier Ingvar Carlsson und Finanzminister Göran Persson, der 1996 zum Regierungschef aufstieg, setzte die Reformpolitik zum Teil mit annähernd identischen Inhalten fort. Als Finanzminister ist Persson vielen Schweden als Mann mit dem Rotstift in Erinnerung. Auch als Premier setzte er den von den Konservativen begonnenen Privatisierungskurs fort. In seine Zeit fallen die vollständige Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes (bis 1998) und die Vollendung der Eisenbahn-Privatisierung.

Bei der Haushaltskonsolidierung halfen zwei Neuerungen: Vorausfestlegung der Staatsausgaben auf drei Jahre; jede weitere Ausgabenerhöhung muss durch eine entsprechende Sparmaßnahme begleitet werden; ferner: Begrenzung des Budgetdefizits im Verhältnis zum BIP. Der Erfolg: Ende der 90er-Jahre fuhr der Staat sogar Haushaltsüberschüsse ein.

1998 folgte eine weit reichende Rentenreform, die bei steigender Zahl von Leistungsempfängern auch Minusrunden ermöglicht, um die Kosten in Zaum zu halten. In Deutschland sind vergleichbare Minusrunden 2005 und 2006 durch eine gesetzliche Niveausicherungsklausel verhindert worden.

Doch Schweden punktete vor allem auch in einem Bereich, für den das Land mit mehr als 6 Prozent des BIP (1994) mehr Geld ausgibt als fast alle anderen Industrieländer - die Bildung. Seit 1994 wurde mehr in den Bildungssektor investiert, in den Folgejahren stieg die Zahl der Studienplätze an den Universitäten. Besondere Förderung erfahren die Bereiche Medizin, Technik und Naturwissenschaften. In dieser Zeit entstanden in Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Staat auch Stiftungen, die sich vor allem mit Grundlagenforschung beschäftigen. Das ist der Humus, auf dem Schwedens Hitech-Konzerne in der Auto-, Stahl- und Telekommunikationsbranche gediehen sind. Die Zahl der Hoch-Qualifizierten in Schweden liegt über deutschem Niveau. Schweden konnte daher besonders stark vom technischen Fortschritt und der Entwicklung der Neuen Märkte profitieren.

Auch an den Schulen wehte ein neuer Wind - der des Wettbewerbs. Seit 1994 bekommen jene Schulen über ein Gutscheinsystem mehr Geld, für die sich Schüler und deren Eltern entscheiden - Qualität lohnt sich in Schweden also für eine Schule.

Schweden, so stellte die OECD in ihrem Länderbericht (Economic Survey of Sweden, 2005) fest, habe seit den 90er-Jahren einen bemerkenswerten Anstieg der Produktivität erlebt. Das wäre ohne die Anfang der 90er-Jahre eingeleiteten Reformen sicher nicht möglich gewesen. Doch weitere Reformen des Wohlfahrtsstaates seien nötig, wenn Schweden seine ehrgeizigen Haushaltsziele (langfristiger Überschuss von 2 Prozent / Jahr) und eine Verbesserung seiner Arbeitsmarktperformance (derzeit ca. 6 Prozent Arbeitslose) erreichen wolle. Die Beschäftigung habe zudem immer noch nicht das Niveau der Jahre vor der schwedischen Krise erreicht.

Ein schwedisches Problem ist zum Beispiel, dass die Wirtschaftsleistung sehr stark von wenigen großen hoch technisierten Unternehmen der Auto-, Telecom- und Stahlbranche abhängt. Auch diese Unternehmen verlagern unter internationalem Kostendruck Kapazitäten ins Ausland. So wächst aktuell die Wirtschaft, aber nicht die Beschäftigung in Schweden (Jobless Growth).

Vor allem mahnen die OECD-Forscher, dass die auch in Schweden stattfindende Alterung der Gesellschaft zu steigenden Ausgaben im immer noch stark ausgeprägten schwedischen Wohlfahrtsstaat führen wird. Die Globalisierung und stärkere Integration Schwedens in die EU machen es nach Auffassung der OECD den Schweden immer schwerer, ihre immer noch vergleichsweise hohen Abgaben aufrecht zu erhalten. Dennoch bescheinigen die OECD-Experten den Schweden in den letzten zehn Jahren eine "in vielen Bereichen beeindruckende wirtschaftliche Performance".

Diese positiven Veränderungen haben die mit der Studie "Vision D." beschäftigten Forscher untersucht. Ihr Fazit: Auch wenn Schweden - absolut betrachtet - verglichen mit der Bundesrepublik aufgrund anderer gesellschaftlicher Traditionen immer noch ein Hochsteuerland mit umfassendem Wohlfahrtsstaat ist, so wurden dort doch entscheidende angebotsorientierte Schritte getan, die mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum brachten.

So sank die in Schweden traditionell sehr hohe Staatsquote von 62,7 (1991) auf immer noch hohe 57,9 Prozent (2005). In Deutschland liegt sie zwar traditionell auf niedrigerem Niveau, blieb im selben Zeitraum jedoch gleich. Insofern hat Schweden mit einem Rückzug des Staates von einem sehr hohen Niveau aus, mit Privatisierung und steuerlichen Entlastungen seiner Unternehmen gepunktet.

Weit vor Deutschland liegen die Skandinavier bei der Bildung. Denn hier wird in Skandinavien traditionell nicht gespart - vielmehr haben die Schweden seit Mitte der 90er-Jahre noch mehr Geld ausgegeben. 

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