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06. Mrz 2009

Pro-Kopf-Verschuldung springt auf über 20.000 Euro

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Köln - Die öffentlichen Schulden klettern bis 2010 um fünf Prozent auf 20.255 Euro je Einwohner. Pro Kopf sind das 1.004 Euro mehr als noch im November 2008. Das hat das Forschungszentrum Generationenverträge des Freiburger Ökonomen Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) errechnet.

Verantwortlich für den Schuldensprung auf insgesamt 1,661 Billionen Euro sind die im Oktober 2008 und im Februar 2009 verabschiedeten Konjunkturpakete der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen von 54 Milliarden Euro. In die Berechnung wurden außerdem sonstige im Zeitraum Oktober bis Februar verabschiedete oder fällige öffentliche Kosten in Höhe von 28 Milliarden Euro einbezogen. Darunter sind die Rückzahlungen für die Pendlerpauschale 2007 und 2008, das höhere Kindergeld und der Steuerabzug für Vorsorgeaufwendungen. Nicht beachtet wurden die möglichen Steuermindereinnahmen für 2009 und 2010 sowie die in ihrer Höhe noch nicht feststehenden Kosten für das Kurzarbeitergeld.

"Die Konjunkturprogramme sind in der Krise notwendig", sagt INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer, "aber wir müssen darauf achten, dass das Geld effizient und wirkungsvoll ausgegeben wird. Es darf nicht sein, dass die zukünftige Generation dafür die Zeche zahlen muss. Denn künftig Neugeborene werden mit Schulden auf die Welt kommen, die dem Preis eines VW-Golf entsprechen".

"Der von einer der massivsten Wirtschaftskrisen der Geschichte verursachte Schuldensprung ist nicht das Problem", sagt Professor Bernd Raffelhüschen. "Die 995 Euro sind schmerzlich, aber verkraftbar. Die in den guten Jahren angehäuften Schulden sind der Skandal. Deshalb ist die Schuldenbremse eine gute Maßnahme."

In der Berechnung wird angenommen, dass die verabschiedeten Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden in ihrer Höhe vollständig bestehen bleiben und keine Einsparungen zu Gunsten der Konjunktursonderausgaben vorgenommen werden. Die Berechnungen beziehen sich auf die Zahlen des Europäischen Statistischen Amtes, Eurostat.

Rückfragen

Ronald Voigt, Tel.: (0221) 4981-418, voigt@insm.de