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08. Feb 2013

In eigener Sache
Richtigstellung der Gabriel-Aussage

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Nachdem der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gegenüber der Nachrichtenagentur dpa behauptete, dass die Unterstützer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ähnlich unbekannt seien wie die des sogenannten "peerblog", sehen wir uns zu einer Richtigstellung veranlasst.

Immer mal wieder wird der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) fälschlich eine intransparente oder gar verdeckte Finanzierung vorgeworfen. So hat heute der SPD-Parteivorsitzende Herr Sigmar Gabriel im Zusammenhang mit der Kritik an dem so genannten „peerblog“ gegenüber der dpa behauptet, die Unterstützer der INSM seien nicht bekannt. Dieser Vergleich ist sachlich unzutreffend. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert. Das wird und wurde von uns jederzeit klar und deutlich kommuniziert und ist u.a. auf unserer Website und alles Publikationen nachzulesen. Wir haben dem SPD-Parteivorstand daher heute folgende Richtigstellung zukommen lassen:

E-Mail an die SPD Pressestelle

Sehr geehrter Herr Dünow,

Im Zusammenhang mit der Diskussion um das „peerblog“ kritisiert Herr Gabriel aktuell die INSM. So wird er in einer heutigen dpa-Meldung folgendermaßen wiedergegeben:

„(…) Er verwies darauf, dass es millionenschwere Initiativen gebe, bei denen die Unterstützer bis heute nicht bekannt seien. Als Beispiel nannte er die seit 2000 aktive «Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft», die mit ihren neoliberalen Rezepten den Kurs von Union und FDP unterstütze.(…)“

Sollte Herr Gabriel wirklich diese Äußerung gemacht haben, so ist sie nicht richtig. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert – das ist bekannt und wird von uns auf unserer Website (http://insm.de/insm/ueber-die-insm/FAQ.html), unseren social media Plattformen, in all unseren Publikationen und auf jeder Pressemitteilung offen und transparent genannt. Von einem irgendwie verdeckten Unterstützerkreis – wie er etwa von verschiedenen Seiten dem „peerblog“ vorgeworfen wird - kann somit nicht die Rede sein. Ein Vergleich der INSM mit der Kritik am „peerblog“ ist somit nicht nur sachlich völlig unzutreffend, sondern stellt auch aus unserer Sicht eine unzulässige Rufschädigung der INSM dar.

Ich bitte Sie, Herrn Gabriel über diesen Sachverhalt zu informieren.

Im Übrigen agiert die INSM parteipolitisch unabhängig. Für uns zählen nicht das Parteibuch, sondern intelligente Sachargumente und Lösungsansätze für Reformen im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft.  Unsere Unterstützer kommen aus dem gesamten demokratischen Spektrum. Wir pflegen mit allen politischen Entscheidungsträgern und demokratischen Parteien den fachlichen politischen Dialog. Im Übrigen unterstützte die INSM von Anfang an die Agenda-Politik der SPD.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung,
mit freundlichen Grüßen

Florian von Hennet
Pressesprecher

Pressekontakt
Pressesprecher INSM: Florian von Hennet, Tel. 030 27877-174; hennet@insm.de