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11. Sep 2007

Die Wachstums-Wende in Deutschland geht zu einem Drittel auf das Konto der Politik

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INSM legt wissenschaftliches Gutachten des IW Köln über die Ursachen des Aufschwungs 2007 vor. Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des IW Köln, und Max A. Höfer, Geschäftsführer der INSM, stellten ein Gutachten vor, das die Ursachen des Aufschwungs analysiert.

Zentrale These: Die Weltkonjunktur, die Restrukturierung der Unternehmen und die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre spielen die entscheidende Rolle für den Aufschwung. Gut ein Drittel des Aufschwungs ist durch nationale Reformpolitik verursacht worden.

"Die Wachstums-Wende wurde ab 2003 durch die Agenda 2010 angestoßen und wird - wenn auch weniger dynamisch - durch die Politik "der kleinen Schritte" der Großen Koalition fortgesetzt", erklärte Hüther, wissenschaftlicher Berater der INSM beim Pressetermin. Der Anteil der Politik am Aufschwung setzt sich aus folgenden Maßnahmen zusammen:

Vor allem die Arbeitsmarktreformen brachten laut Hüther mehr Beschäftigung und geringere Arbeitslosigkeit. Die Regierung Schröder verschärfte die Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme eines neuen Jobs, schuf aber auch neue Job-Chancen, indem sie z. B. die befristete Beschäftigung für Ältere erleichterte. Neue Anreize zur Jobsuche setzte Rot-Grün auch über die Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld.

Die Senkungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer ermunterten die Unternehmen zu mehr Investitionen. Positiv habe sich auch ausgewirkt, dass die staatlichen Investitionen nicht weiter gefallen sind, sondern seit 2005 wieder leicht ansteigen.

Die Große Koalition trägt ebenfalls zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei. Zu nennen sind hier insbesondere die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, die Unternehmenssteuerreform und die Föderalis-musreform. Fehlentscheidungen, wie die verunglückte Gesundheitsreform und die Mehrwertsteuererhöhung, trüben allerdings die Bilanz der Großen Koalition.

Für INSM-Geschäftsführer Höfer ist die Studie ein Beleg dafür, dass sich Reformen auf nationaler Ebene lohnen: "Auch im Zeitalter der Globalisierung hat die nationale Politik einen entscheidenden Einfluss darauf, wie ein Land dasteht. Die Politik muss jetzt am Ball bleiben und darf die Ernte der vergangenen Reformanstrengungen nicht verspielen". Auch Hüther mahnte, dass für zentrale Probleme in Deutschland auch im Aufschwung noch keine zukunftsfesten Lösungen gefun-den seien - dazu gehörten die Langzeitarbeitslosigkeit, der demografische Wandel mit allen seinen Folgen und die Staatsverschuldung. 

Pressekontakte

Max A. Höfer, Tel.: (0172) 9243939, hoefer@insm.de
Carsten Seim, Tel.: (0221) 4981-403, seim@insm.de 

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