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01. Jun 2009

Diskussionsforum der INSM mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
Erfolg Made in Germany - die Soziale Marktwirtschaft

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine internationale Charta des nachhaltigen Wirtschaftens gefordert, die sich an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientiert.

Merkel sagte in ihrer Eröffnungsrede auf der INSM-Diskussionsveranstaltung "Erfolg Made in Germany - Die Soziale Marktwirtschaft" im Hotel Adlon in Berlin: "Die Grundzüge der Sozialen Marktwirtschaft müssen Grundlage des weltweiten Wirtschaftens werden." Die Bundeskanzlerin warnte vor vorschnellem Optimismus und forderte weitere Anstrengungen zur Überwindung der Wirtschaftskrise. "Es wird manchmal so getan, als ob die Krise vorbei wäre. Sie ist aber erst vorbei, wenn wir wieder da sind, wo wir 2008 einmal waren", so Merkel.

Das Eingreifen des Staates beim Automobilhersteller Opel bezeichnete Merkel als einen "Sonderfall". "Ich sehe keinen zweiten solchen Fall", sagte die Bundeskanzlerin. Opel müsse nun mit dem Bürgschaftsrahmen auskommen. Das Verhandlungsergebnis halte sie für "vertretbar, aber nicht ohne Risiken."

Auch Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg mahnte, die Krise nicht als Blankoscheck für staatliches Eingreifen zu missbrauchen. Guttenberg forderte Kontinuität und Glaubwürdigkeit der Wirtschaftspolitik ein. Darunter fasste der Bundeswirtschaftsminister einheitliche Kriterien, die für alle Unternehmen unabhängig von ihrer Bekanntheit und der medialen Berichterstattung gelten müssten. "Wir brauchen Fundamente, die über Wahltage hinausreichen", so der Minister. Eine klare Position bezog zu Guttenberg auch zur Frage, ob der Staat künftig als Unternehmer tätig werden soll: "Eine direkte Beteiligung des Staates an Unternehmen halte ich für blanken Blödsinn."

Im Mittelpunkt der Diskussionsveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft stand die Frage, welche Lehren aus der Krise gezogen werden müssen und wie die Fehlentwicklung auf den internationalen Finanzmärkten künftig vermieden werden kann. Darüber diskutierten international renommierte Finanzexperten: Joaquín Almunia, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Mario Draghi, Zentralbankgouverneur Italiens, Vorsitzender des Financial Stability Board Prof. Dr. Otmar Issing, Vorsitzender der Expertengruppe "Neue Finanzarchitektur" Robert M. Kimmitt, ehem. US-Botschafter und ehem. stellvertretender US-Finanzminister.

Fazit: Die Finanzkrise kann nur durch die Etablierung eines effektiven Ordnungsrahmens für die internationalen Märkte überwunden werden. Die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft sind das Fundament für eine solche Finanzarchitektur. 

Pressekontakt

Bernd Schwang, Tel.: (0221) 4918-412, E-Mail: schwang@insm.de