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10. Mai 2011

Marktwirtschaftlicher Dialog
Deutschland braucht das Projekt Vollbeschäftigung

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Vollbeschäftigung ist in Reichweite – darüber herrschte heute in Berlin in einer Diskussion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Einigkeit. Strittig blieb der Weg. Auf dem Marktwirtschaftlichen Dialog, einer Veranstaltungsreihe der INSM, diskutierten die beiden Arbeitsmarktpolitiker und Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Dr. Carsten Linnemann (CDU) sowie die Ökonomen Prof. Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) und Prof. Gustav Horn vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). 

HWWI Direktor Straubhaar erklärte, dass der Arbeitsmarkt heute von den Reformen des vergangenen Jahrzehnts profitiere. Die Agenda 2010 entlaste nachhaltig. Auch begünstigen die Konjunktur und der demografische Wandel den Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Doch Vollbeschäftigung ist kein Eigenläufer“, so Straubhaar, der deswegen den Verzicht auf Mindestlöhne forderte, flexible Arbeitszeiten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie lebenslange Qualifizierung, um Ältere in Arbeit zu halten. Während lebenslange Qualifizierung unstrittig blieb, sprachen sich die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen Pothmer und IMK Direktor Horn für Mindestlöhne aus. Horn lehnte zusätzliche Arbeitsmarktreformen ab. Nicht die Agenda 2010, sondern die Tarifparteien würden für Flexibilität am Arbeitsmarkt sorgen. 

Linnemann argumentierte, dass Deutschland an einer zu geringen Zahl an Selbständigen und Unternehmensgründern leide, während es gleichzeitig zu wenige Jobs für Geringqualifizierte gebe. Deren Probleme würden mit Mindestlöhnen verschärft.

Brigitte Pothmer kritisierte die Bundesregierung für die geplanten Einsparungen bei der Arbeitsmarktförderung. Diese sei unverzichtbar, um Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben und eine weitere Spaltung des Arbeitsmarktes in Qualifizierte und Chancenlose aufzuhalten. Es sei irrig zu glauben, dass die Konjunktur es schon richte, so Pothmer.

INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr sagte nach der Veranstaltung, dass ihm die Diskussion einmal mehr bestätigt habe, dass die Chance auf Vollbeschäftigung nie besser war als heute. Deutschland brauche deswegen ein „Projekt Vollbeschäftigung“, damit diese Chance nicht erneut verstreiche. 

Pressekontakt

Thomas Bauer, Tel.: 030 27877-174, bauer@insm.de  

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